Nun zur Erwachsenenbildung: Ich finde es als positives Zeichen für das lebensbegleitende Lernen, wenn im Bereich der Erwachsenenbildung ein kräftiges Signal gesetzt wird. Es wurden schon erwähnt: eine 28-prozentige Steigerung für diesen Bereich, aber auch die Absetzbarkeit von Schulkosten und von Kosten für Unterrichtsmaterial für jene Menschen, die neben dem Beruf aktiv ihre Weiterbildung betreiben und damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen. Genau darum geht es: Chancen zu erhöhen!
Damit unterstützen wir die Menschen in
unserem Land, die aktiv ihr Leben gestalten und eigenständig auf Veränderungen
in der Arbeitswelt reagieren. Wenn der Wind des Wandels weht, wenn der Wind der
Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Segelschiffe. Ich bin
stolz darauf, zu den Segelschiff-Erbauern zu gehören. (Beifall bei der
ÖVP. – Abg. Brosz: Abgeschrieben von Gehrer!)
12.22
Präsidentin
Mag. Barbara Prammer: Als Nächste
zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sburny. Freiwillige
Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete. (Abg. Brosz:
Manche fahren mit den Segelschiffen gegen Mauern!)
12.22
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Debatte verleitet dazu, sich ein bisschen genauer mit den Zahlen zu beschäftigen, die in den Raum gestellt wurden. Ich möchte noch einmal damit beginnen, was mein Kollege Brosz schon angesprochen hat, Frau Ministerin: Sie haben gesagt, es werde heuer 450 Dienstposten mehr bei den Lehrern und Lehrerinnen geben, dafür um 12 Millionen € mehr.
Zum Ersten: Wenn man das umrechnet, dann sind 12 Millionen € für 450 Dienstposten 26 000 € Jahreskosten, und das kommt uns doch etwas wenig vor für eine durchschnittliche LehrerInnen-Stelle. Das heißt, man kann davon ausgehen, dass Sie offensichtlich nur Neuanstellungen vornehmen wollen. Was machen Sie mit den alten und älteren Lehrern und Lehrerinnen? – Es wird doch nicht wieder eine Frühpensionierungswelle anstehen? (Beifall bei den Grünen.)
Das Zweite ist, dass abgesehen davon – selbst wenn man das dazurechnet – 1 500 Dienstposten nicht budgetiert sind. Wenn Sie sagen, es gebe 12 Millionen € mehr und 54 Millionen € weniger, dann wären das selbst bei dieser Rechnung, wenn man 450 Posten tatsächlich dazuzählt, noch immer 1 500 Stellen, die nicht budgetiert sind. Dass Sie dabei von einer Steigerung sprechen, kommt mir doch etwas eigenartig vor.
Weiters: Sie haben unseren Kollegen Grünewald vorhin sehr ausführlich darüber belehrt, was eine Bilanzverlängerung ist. Ich habe hier die Budgetrede 2003 von Minister Grasser, und in dieser hat er festgestellt – ich zitiere –: Das vorliegende Budget setzt hier klare Prioritäten.
„Wir sehen im Bundesvoranschlag 2003 über 8,2 Milliarden € für Bildung und Wissenschaft vor; 2004 werden diese Ausgaben auf sogar über 9 Milliarden € ansteigen.“ Im Jahre 1999 waren dies noch bescheidene 7,5 Milliarden €. Die Ausgaben für Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen werden sich zwischen 1999 und 2004 fast verdoppeln. (Abg. Broukal: Ein sehr blamabler Satz! Für einen Finanzminister fast berufsschädigend!) – Das ist ein äußerst blamabler Satz.
Dabei geht es nämlich genau darum, was Sie zuerst zu erklären versucht haben. Das ist eine klassische Bilanzverlängerung, die dadurch zustande gekommen ist, dass die Universitäten ausgegliedert wurden, dass sich aber die Einnahmen, die Sie dadurch lukriert haben, wieder in Ausgaben niederschlagen. Das heißt, definitiv hat es keine