Erhöhung gegeben, auf jeden Fall nicht in dem Ausmaß, wie Sie behauptet haben. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Nun zu einem Punkt, der heute auch schon Thema war, nämlich die 50 Millionen €, die der Rat für Forschung und Technologieentwicklung quasi überweist. Sie haben das genannt: Nachbeschaffung für Forschungsinfrastruktur. Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass Universität Lehre und Forschung in einem seien und das daher sinnvoll sei.
Ich möchte noch einmal feststellen, dass die Gelder, die der Rat für Forschung und Technologieentwicklung zur Verfügung hat, für Investitionen in Forschungsprojekte gedacht sind und nicht für die Sanierung der Infrastruktur der Universität, die dadurch völlig verkommt, weil Sie einfach viel zu wenig Budget vorsehen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Zum Letzten eine Frage, auf die Sie vielleicht noch eingehen könnten: Es ist heute sehr viel von der Hochschülerschaft und der Universität die Rede. Angesichts des demokratiepolitischen Anschlags, den Sie mit dem neuen Gesetz vorhaben, ist das auch nicht verwunderlich. Dennoch würden wir gerne bezüglich des Kulturbereichs nachfragen, vielleicht könnten Sie uns doch eine Antwort auf die Frage geben – auf nur eine von vielen, die immer wieder gestellt wurden und auf die es Ihrerseits nie eine Antwort gibt –: Warum sind die Personalkosten im Kulturhistorischen Museum gestiegen? – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Felzmann. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
12.27
Abgeordnete Carina Felzmann (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hohes Haus! Unser Kapitel betrifft Bildung, Wissenschaft und Kultur. Alle drei Themen sind für die ÖVP gleichwertig wichtige Bereiche, auch wenn Sie es in der Diskussion immer wieder anders darstellen.
Wir kümmern uns um die Zukunft, und in diesem Zusammenhang freut es mich besonders, dass Herr Staatssekretär Morak und das Bundeskanzleramt einen Schwerpunkt in Richtung Multimedia setzen. Dies zeigt sich unter anderem an den intensiven Vorbereitungen Österreichs zum Weltgipfel der Informationsgesellschaft in Tunis im Jahr 2005. Im Rahmen dieses Weltgipfels wird der World Summit Award, das ist der weltweite Multimediapreis, vergeben. Dieser Preis entstand durch eine österreichische Initiative, und wir haben international durch unser Engagement hervorragend punkten können.
Das sind Themen, mit denen sich die ÖVP heute beschäftigt, denn uns interessiert auch in Folge, wie wir generell mit der Informationsvermittlung umgehen, wie unsere Kinder mit Informationen und Wissen umgehen, wie wir unsere Lehrer und Lehrerinnen hinsichtlich dieser Aus- und Weiterbildung unterstützen können. Wir beschäftigen uns mit Themen, die die Zukunft betreffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Weiters ist mir aufgefallen, dass von Ihrer Seite zum Thema „Bildung“ inhaltlich relativ wenig kommt. Es wird an einzelnen Prozenten im Budget herumgezerrt, aber wesentliche Vorschläge – das muss ich sagen – habe ich bis jetzt nicht wirklich wahrgenommen. Das zieht sich wie ein roter Faden durch, auch betreffend die Diskussion über Elite-Unis, die ich nur kurz streifen möchte. Ich meine, da hat die SPÖ einen Zickzackkurs der Sonderklasse hingelegt. Ich darf zitieren: Gusenbauer: Elite-