von der SPÖ eingehen, weil es, glaube ich, bemerkenswert ist, welchen Zugang diese Partei zu Wirtschaft und Arbeit hat.
Da führt uns Kollege Eder als neuen Indikator für Wirtschafts- und Arbeitserfolg am 16. November den Verkauf am Christkindlmarkt an. (Abg. Eder: Das sind aber die „kleinen Leute“, von denen ihr immer redet!) Da erzählt uns Kollege Moser, der Hauptredner der SPÖ zu diesem Kapitel, zum Gesamtkapitel Wirtschaft und Arbeit, dass es im Bereich der Wettbewerbsbehörde zu wenige Planstellen und zu wenige Überstunden gibt. – Ein wahrhaft interessanter Parameter, um Wirtschafts- und Arbeitsmarkterfolg in einem Land messen zu können.
Da wird kapitelweise durchgegangen, wo überall zu wenige Ausgaben erfolgen, zu wenig Bürokratie ist, um dann im gleichen Atemzug dort, wo tatsächlich für Investitionen Geld in die Hand genommen wird, dort, wo tatsächlich entlastet wird, zu viele Ausgaben zu kritisieren.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass es Österreichs Wirtschaft und Arbeitsmarkt nicht verdient haben, diesen seltsamen Zickzackkurs der SPÖ auch im Einzelnen als Maßstab unterlegt zu bekommen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Mitterlehner: Genau! Bravo!)
Ich möchte zum Bereich Arbeit die 4,5 Milliarden € Ausgaben insgesamt für diesen wesentlichen Bereich, in dem wir wirtschaftlichen Erfolg für die Menschen in diesem Land umsetzen können, näher beleuchten.
Dazu zählt einmal unsere erfolgreiche Arbeitslosenversicherung, die klassische Arbeitslosenversicherung, mit möglichst wenig – jeder Einzelne, jede Einzelne zu viel – und möglichst kurzer Verweildauer in der Arbeitslosigkeit.
Ich möchte nur der Ordnung halber die internationalen Vergleichszahlen anführen, die Sie kennen, über die zu sprechen Sie aber vermeiden. Da gab es etwa vergangene Woche in der „Tiroler Tageszeitung“ den Bericht, dass unter 254 EU-Regionen Tirol und Salzburg den zweiten und dritten Platz einnehmen. Das sind Erfolge einer Arbeitsmarktpolitik, die an einer erfolgreichen sozialen Marktwirtschaft orientiert ist.
Ich möchte aber auch die Strukturänderungen und die Strukturreform gerade unter der Ministerschaft des Ministers Bartenstein im Arbeitsmarktservice erwähnen, wo Schritt für Schritt – ich sage offen, ich bin noch nicht hundertprozentig in allen Bereichen mit den Kursen zufrieden – die Umwandlung der Arbeitslosenverwaltung in einen kundenorientierten Dienstleistungsbetrieb gelingt. Und wenn heuer bereits 35 000 bis 40 000 Menschen jeweils und regelmäßig in Weiterqualifikation sind, dann ist das eindeutig ein Erfolg und ein positiver Beitrag für den Arbeitsmarkt.
Ich möchte an dieser Stelle auch den 4 200 Mitarbeitern des AMS, die Gutes leisten, unseren Dank aussprechen, dass sie dazu beitragen, eine entsprechend positive Arbeitsmarktlage in Österreich herzustellen.
Ich möchte aber auch auf die Umsetzung der großen Reform des Arbeitsmarktes, die wir heuer gemeinsam beschlossen haben, mit einer modernen Zumutbarkeitsregelung, was die Entfernung vom Arbeitsplatz in Hinsicht auf den Zeitbedarf und was den Berufschutz betrifft, hinweisen. Wir haben sie so gefasst, dass wir den neuen Erfordernissen entsprechen, aber dass diese Veränderungen erst nach einer Zeit eintreten, da etwa 70 bis 80 Prozent der Arbeitslosen gar nicht mehr dazu kommen, weil sie schon vorher vermittelt sind. Ein ganz wesentlicher Bereich.
Frage ich mich also abschließend, ob wir in der Arbeitsmarktpolitik richtig liegen, dann sage ich ja. Nicht nur der internationale Vergleich gibt uns Recht, sondern auch das Setzen auf Qualifizierung, das Setzen auf schnelle Vermittlung und das Setzen auf