Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das war vorher auch so. Nur – nächstes Stichwort, Herr Kollege Bucher –, wir hatten in den neunzig Jahren – darauf haben Sie hingewiesen – 20 000 Menschen in Schulungen, jetzt sind es 50 000 Menschen. Für sich genommen ein Erfolg, aber wenn man die Qualität der Schulungen kennt – über die ist noch nicht geredet worden, nur ansatzweise vom Kollegen Tancsits –, dann schaut es schon nicht mehr so gut aus. Die Schulungen sind verkürzt worden, die Schulungen sind ausgedünnt worden, auf der anderen Seite zählen die Schulungsteilnehmer ... (Abg. Steibl: Sie können nicht nur von den letzten drei Jahren reden! Was ist in den letzten zehn Jahren passiert?) – Beruhigen Sie sich bitte! Jetzt rede ich. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Sie können gerne einen Zwischenruf machen, das stört mich überhaupt nicht, aber dann sollte ich ihn auch verstehen können. Aber wenn Sie ununterbrochen reden, dann kann ich das nicht mehr verstehen, dann ist das nur mehr ein „Lärmteppich“! Tut mir Leid. – Bitte, Sie wollten einen Zwischenruf machen?! (Abg. Steibl: Ich möchte Sie nicht drausbringen!) – Sie können mich nicht drausbringen. (Abg. Steibl: Sie haben aber vergessen, was in den letzten 20 Jahren passiert im AMS bei der Ausbildung, wenn Sie von der Qualität der Seminare sprechen! ... bei den Schulungen! Sie können nicht nur von den letzten Jahren reden!)
Also ich sage Ihnen eines – und das sage ich in Kenntnis der Situation im AMS; ich will das ja jetzt nicht dem Herrn Bundesminister in die Schuhe schieben und sagen, nur er ist verantwortlich, von solchen Kindereien bin ich weit entfernt –: Das hat System seit Jahren! Die Qualität der Schulungsmaßnahmen ist ausgedünnt worden. Und das ist auch klar, denn wenn immer nur – und jetzt bin ich beim Budget – dasselbe Budget zur Verfügung steht, aber statt 20 000 Leuten 50 000 Leute in Schulungen hineingeschickt werden, dann steigt zwar die Quantität, aber es senkt auch die Qualität bei den Kursen.
Und das ist der Punkt, meine sehr geehrten Damen und Herren. Da sollten Sie ein bestimmtes Ausmaß an Ehrlichkeit auch bei der Darstellung von Zahlen üben. Dann können wir weiterreden, ob das, was in den letzten Jahren im Schulungsbereich gemacht wurde, wirklich sinnvoll war. Ich wage zu bezweifeln, meine sehr geehrten Damen und Herren von der ÖVP, dass es wirklich sinnvoll ist, Leute in Schulungskursen umzuverteilen. – Erster Punkt.
Zweiter Punkt. Ich wage wirklich zu bezweifeln, dass es gut ist, wenn man große Gruppen, die sich am Arbeitsmarkt befinden, de facto von Schulungsmaßnahmen ausschließt. Sie haben sich jetzt auf die Älteren, die über 50-Jährigen, und auf die ganz Jungen konzentriert. Die in der Mitte bleiben de facto von Betreuungsangeboten, von Schulungsmaßnahmen ausgeschlossen.
Das ist ein Riesenproblem. Sie werden
wahrscheinlich in wenigen Jahren spüren, dass denen diese
Qualifikationsangebote fehlen. Ich sage ja nicht, der Herr Minister soll das
aus diesem Budget auch noch finanzieren, dann würde ja die Qualität noch
schlechter werden. Ich weise nur darauf hin. Wir haben in den letzten Jahren
schon mehrmals erlebt, dass eine Gruppe herausgegriffen wurde, zum Beispiel
Ältere, dann hat man gesehen, dann steigt das Problem bei den Jüngeren an.
Jetzt versuchen Sie den Doppelangriff, jetzt nehmen Sie sich die Jüngeren und
die Älteren, und denken sich, es wird schon irgendetwas passieren. Na klar, die
dazwischen wird es erwischen. Da gehen Sie von dem Konzept aus, dass die sich
am besten am Arbeitsmarkt behaupten können. Nur: Das stimmt so nicht! (Zwischenbemerkung von Bundesminister
Dr. Bartenstein.) –
Herr Bundesminister, Sie haben die Möglichkeit, darauf zu antworten.
Trotzdem noch das Thema Arbeiterkammer. Da waren Sie in einer Steilvorlage am Sonntag im „Kurier“ zitiert. Sie fordern Einsparungen und Beitragssenkungen von der