19.02
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Herzlichen Dank für das Stichwort Tourismus – ein Stiefkind des Herrn Bundesministers. (Abg. Kopf: Was? Das ist ja der Tourismus-Minister!) Die Mittel für das Schutzhüttenprogramm sind seit drei Jahren nicht mehr erhöht worden, der Alpenverein hat gerade einen Hilfeschrei ausgestoßen: Sie müssen einzelne Hütten zusperren, weil sie die nicht mehr erhalten können. Das ist also offensichtlich nicht so erfolgreich, aber vielleicht fragen Sie einmal beim Alpenverein nach. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Eine interessante Zahl ist mir beim Studium des Budgetwerks untergekommen, und zwar was die Expo 2005 betrifft. Die Expo findet von März bis September 2005 in Japan statt. Zunächst hätte der Ministerrat Herrn Leopold Maderthaner entsendet, aber dieser ist dann aus gesundheitlichen Gründen nicht in Frage gekommen, und so hat Mares Rossmann diese Funktion übernommen. (Abg. Scheibner: Stört Sie das? – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Eine Frau!)
Mares Rossmann ist jetzt zuständig für die Vorbereitung eines wirklich wunderbaren Themas: „Nature’s Wisdom“. Wir sind sehr neugierig, Frau Kollegin, was Sie zur Weisheit der Natur zu sagen haben. Interessant ist allerdings, dass beim Budgetansatz zur Expo 1 000 € ausgewiesen sind. 1 000 €, Herr Klubobmann! Das ist interessant, weil aus der Presseaussendung des Expo-Büros Österreich bekannt ist, dass unter dem Titel „Abfahren auf Österreich“ sehr viel mehr angesetzt ist. Dort steht nämlich zu lesen, dass 6,5 Millionen € veranschlagt sind. Wie soll sich das ausgehen im Budgetwerk des Herrn Ministers Bartenstein? – „Nature’s Wisdom“ – wir sind neugierig, was sich die Weisheit der Natur zu diesem Zahlensprung überlegen wird.
Unter dem Thema „Weisheit der Natur“ geht es immer auch um Tourismus und Nachhaltigkeit. Auf der Internetplattform des Bundesministeriums lese ich, dass es für das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit von größtem Interesse sei, wie die regionalen und lokalen Initiativen und Maßnahmen eines nachhaltigen Tourismus auf Bundesebene unterstützt werden können. Wir haben daraufhin gefragt, welche Maßnahmen im Sinne des Öko-Tourismus und des nachhaltigen Tourismus im Jahr 2005 geplant sind, und wir haben die lapidare Antwort erhalten: Wie in den vergangenen Jahren werden weiterhin touristische – auch ökotouristische – Projekte aus Tourismusförderungsmitteln unterstützt. – No na! Was ist das für eine Antwort auf eine korrekte Frage? Das ist eine No-na!-Antwort! (Abg. Scheibner: Das müssen Sie uns jetzt aber genau erklären, was eine No-na!-Antwort ist!)
Wie hoch sind die Mittel in den Vorjahren gewesen? Unter dem Budgetansatz 1/63 156 findet sich unter Förderungsbeitrag der Betrag von 100 000 € für alle Initiativen im Sinne des nachhaltigen Tourismus österreichweit! – Herr Scheibner, jetzt schauen Sie selber ein bisschen verzweifelt. Das ist doch ein bisschen läppisch, oder? (Abg. Scheibner: Meine Verzweiflung hat ganz andere Gründe! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wir sind wegen ganz was anderem verzweifelt! – Gegenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) Im Jahre 2003 war der ausgeschöpfte Betrag 109 831 €. Mager, sehr mager!
Und was ich nicht vorgefunden habe, ist die Antwort auf die Frage: Wie kann man die Verbindung schaffen zwischen nachhaltigem Tourismus, Wirtschaftswachstum und Klimaschutz? Das wäre doch eine wirklich spannende Aufgabe, Herr Minister, eine Aufgabe, die Sie intellektuell ziemlich herausfordern könnte und die dazu führen könnte, dass wir auch das womöglich nicht zu erreichende Ziel, das Kyoto-Ziel, das Sie ja selbst verhandelt haben, doch noch erreichen könnten, weil wir ja sonst pro Tonne CO2-Ausstoß, den wir nicht verhindert haben, bis zu 34 € an Strafgeldern zahlen müssen. Woher Sie das finanzieren werden, werden Sie uns noch erklären müssen.