Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 86. Sitzung / Seite 73

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chem Gebiet, sei es innerhalb der Familie oder in zivilgesellschaftlichen Institutionen, unglaublich viel leistet. Wir haben es von meiner Kollegin Maria Grander soeben ge­hört: 80 Prozent der Pflegebedürftigen werden von den eigenen Angehörigen, also zu Hause, gepflegt und betreut. Ein Zeichen der Anerkennung dafür ist sicherlich die Valo­risierung, die Anhebung des Pflegegeldes.

An dieser Stelle möchte ich auch einmal meinen Dank aussprechen für diese Solidar­leistungen, die zwischen den Generationen stattfinden. Ohne diese ideellen Werte sind wir bisher nicht ausgekommen, und so wird es auch in Zukunft sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

12.59

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Mag. Herbert Haupt. Herr Bundesminister, Sie wissen, Sie haben 1 Minute an Restre­dezeit. Was darüber hinausgeht, das wird Ihrer Fraktion angerechnet.

Herr Bundesminister, Sie haben das Wort.

 


13.00

Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Mag. Herbert Haupt: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich möchte in aller Kürze noch einige offen gebliebene Fragen beantworten.

Die Erhöhung der Förderung für die Senioren ist eine Konsequenz des letzten Volks­zählungsergebnisses. Wir haben, wie wir wissen, demoskopisch mehr Senioren, und dem trägt auch das Budget Rechnung.

Zum Zweiten: Wenn die Hauptverbandsneuregelung kommt, werden in Zukunft auch die Senioren als vierter Sozialpartner im Hauptverband mit drei Vertretern stimmbe­rechtigt sein, sodass bei der Entwicklung des Gesundheitssystems eine wichtige Gruppe im Sinne ihrer eigenen Interessen direkt mitsprechen kann. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)

Im Zukunftsgremium des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungen wird es künftig nicht mehr möglich sein, dass die Länder die Beratungen blockieren, weil die Selbsthilfegruppen im Sinne des Konsumentenschutzes in die Weiterentwick­lung des österreichischen Gesundheitssystems direkt einbezogen werden.

Zu den Fragen der Lebensmittelsicherheit, Herr Kollege: Lebensmittelsicherheit ist di­rekt und primär Angelegenheit von Frau Kollegin Rauch-Kallat im Gesundheitsressort und Veterinärbereich. Als gelernter Tierarzt nehme ich das aber immer noch auch für mich ernst und bin derzeit in Verhandlungen mit der Bundesarbeitskammer, um ge­meinsam für den Konsumentenschutz Akzente setzen zu können, so wie wir mit der Arbeiterkammer Kärntens bereits eine gute Zusammenarbeit in allen Bereichen haben, weil ja bekanntermaßen die Arbeiterkammer Kärntens nicht nur die Arbeitnehmer, son­dern auch die Kleinunternehmer und die Bauern mit vertritt, also alle Bevölkerungs­schichten, die schlussendlich unter dem Konsumentenschutz zu subsumieren sind. – Ich hoffe, damit die wichtigsten Fragen beantwortet zu haben. (Beifall bei den Freiheit­lichen und der ÖVP.)

13.01

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte.

 


13.02

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Frau Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Familienförderung wird in Ös­terreich groß geschrieben, und das Besondere an dieser österreichischen Familienför-


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