nahmen zu setzen, die uns dann im weiteren Verlauf Kosten sparen würden. Im Grunde genommen war das eine schlechte Dringliche und ist das eine falsche Gesundheitspolitik. (Beifall bei der SPÖ.)
17.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Fortsetzung der Tagesordnung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über die Beratungsgruppe XII wieder auf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Mag. Ikrath. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
17.15
Abgeordneter Mag. Peter Michael Ikrath (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ein Faktum: Das Landesverteidigungsbudget beträgt für das Jahr 2005 1 810 Millionen €. Das ist eine Steigerung um 70 Millionen €, ist gleich 4 Prozent; 4 Prozent sind eine signifikante Steigerung dieses Budgets. Damit noch nicht genug: Wir werden dieses Budget auch 2006 wieder weiter steigern, nämlich um noch einmal 70 Millionen €.
Damit haben dieser Bundesminister und diese Bundesregierung in den letzten vier Jahren das geschafft, was vorher leider 30 Jahre lang die Landesverteidigung gekennzeichnet hat, nämlich das Prinzip durchbrochen, dass das Landesverteidigungsbudget zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel war. Dieser Bundesminister und diese Bundesregierung haben eines geschafft – man würde, man möge mir das als Wirtschaftsmenschen zugestehen, das in der unternehmerischen Sprache so formulieren –, und zwar den Turnaround. Der Herr Bundesminister hat in der Landesverteidigung und in der österreichischen äußeren Sicherheitspolitik gemeinsam mit der Bundesregierung den Turnaround geschafft. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
Warum? – Wir hatten über 30 Jahre lang zwar Verteidigungsminister, die bezeichnenderweise bis auf die sozialistische Alleinregierung nie von der SPÖ gestellt wurden, sondern immer entweder von der Freiheitlichen Partei oder von der ÖVP (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Ihr könnt euch daran erinnern?), allerdings standen sie immer einem sozialdemokratischen Bundeskanzler und einem sozialdemokratischen Finanzminister gegenüber. Daher ist jedes Bemühen, die Landesverteidigung zu stärken, damals ein Versuch gewesen, der dort keine Entsprechung gefunden hat. Das ist nun gelungen! Der Turnaround liegt darin, dass wir endlich wieder die Relation Personalaufwand zu Sachaufwand zu Gunsten des Sachaufwandes bewegen können und damit Investitionsmittel für die Truppe freibekommen – Investitionen, die über lange Zeit immer viel zu knapp waren.
Wenn man selber Milizoffizier ist wie ich, dann weiß man, was das für die Truppe bedeutet. Dann weiß man auch, was man diesem Minister zu verdanken hat. Daher sage ich: Das ist ein nicht nur gutes Budget, sondern ein hervorragendes Budget. Dieser Tag beginnt zwar nicht mit einem hervorragenden Budget, aber er ist dadurch gekennzeichnet.
Lassen Sie mich abschließend noch etwas sagen: Es ist gelungen, dass künftig die Erlöse aus dem Liegenschaftsverkauf ebenfalls budgeterhöhend der Landesverteidigung zugute kommen werden. Das ist etwas, was eine Dynamik auf der Investitions-