je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 8 Minuten, anschließend ein Regierungsmitglied mit 10 Minuten, sodann je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten, in weiterer Folge ein Regierungsmitglied mit 8 Minuten und schließlich je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten.
Anschließend findet in der Zeit von 11.30 Uhr bis 13 Uhr die Debatte zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 mit folgender Redeordnung statt: je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 8 Minuten, anschließend ein Regierungsmitglied mit 10 Minuten, sodann je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten, in weiterer Folge ein Regierungsmitglied mit 8 Minuten und schließlich je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten.
Nach 13 Uhr wird die Debatte in der Weise weitergeführt, dass es jedem Abgeordneten frei steht, jenen Verhandlungsgegenstand zu wählen, zu welchem er sprechen möchte. Danach, wenn die Rednerliste zu diesen Tagesordnungspunkten erschöpft ist, kommen die Abstimmungen zu den Punkten 1, 2, 3 und 4 der Tagesordnung.
Das ist der Vorschlag der Präsidialkonferenz, über den das Hohe Haus entscheidet.
Wir kommen daher zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem sehr kunstvoll ausgearbeiteten Vorschlag zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Die Kunst wird anerkannt. Das ist einstimmig angenommen.
Wir gehen daher so vor.
1. Punkt
Bericht
des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage
(703 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine
Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das
Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und
Unfallversicherungsgesetz geändert werden
(3. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2004 –
3. SVÄG 2004) (776 d.B.)
2. Punkt
Bericht
des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage
(512 d.B.): Bundesgesetz zum Schutz vor gefährlichen Produkten (Produktsicherheitsgesetz 2004 –
PSG 2004) (777 d.B.)
3. Punkt
Bericht
des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 465/A der
Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Kolleginnen
und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerschaftsgesetz 1998
geändert wird (764 d.B.)
4. Punkt
Bericht
des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 380/A (E)
der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Förderungsoffensive für wissenschaftliche Alternativmethoden zum
Tierversuch (765 d.B.)