wird, neue Geschäftsfelder zu erschließen und damit auch neue Einnahmen
zu lukrieren.
Die
Situation war nicht ganz einfach. Frau Abgeordnete Moser hat es bereits gesagt:
Schon in den neunziger Jahren waren die Institute unterdotiert. Also das Sparen
in diesem Bereich ist nicht auf einen Sparwahn dieser Bundesregierung
zurückzuführen, sondern es ist ein kontinuierlicher Prozess gewesen, dass auch
frühere Regierungen offensichtlich nicht dem gewünschten Ausmaß entsprochen
haben.
Ich denke aber, dass seit dem Jahr 2002 schon sehr vieles in Gang gebracht wurde. Einerseits ist es mit dem AGES-Konzept 2007 gelungen, die ersten Schritte des Zusammenwachsens einzuleiten. Nach diesem Konzept wurden bereits aus 18 Einrichtungen an verschiedenen Standorten neun Einrichtungen gemacht; sie wurden zusammengeführt. Viel Aufbauarbeit im Bereich des gemeinsamen Managements und des gemeinsamen Denkens in der Agentur wurde in den letzten Jahren erfolgreich abgeschlossen.
In der Zeit von Juni 2003 bis 2004 wurde das Konzept AGES 2007 von der Geschäftsführung gemeinsam mit dem Aufsichtsrat einer Evaluierung unterzogen. Als Ergebnis dieses Diskussionsprozesses wurde das Konzept AGES 2010 erstellt, das im Rahmen der Budgetverhandlungen für den Bundeshaushalt als Grundlage diente. Daher wurden für das Jahr 2004 – ich habe es Ihnen ja in der Anfragebeantwortung schriftlich schon mitgeteilt – noch eine zusätzliche Bareinlage von 7,26 Millionen genehmigt und für die Jahre 2005 und 2006 noch jeweils 2 Millionen € zu der gesetzlich vorgesehenen Basiszuwendung zur Verfügung gestellt.
Angesichts der von der Firma ROI genannten Summe von 90 Millionen € ist das natürlich, werden Sie sicher sagen, ein Tropfen auf den heißen Stein.
Allerdings wurde die im Juli 2004 umgebildete Geschäftsführung von mir unmittelbar im Anschluss an die Budgetverhandlungen beauftragt, das vorliegende Konzept AGES 2010 auf Grund der getroffenen budgetären Möglichkeiten strukturell und personell zu überarbeiten und mir bis Ende des Jahres 2004 für weitere Entscheidungen vorzulegen. In diesem Prozess werden in enger Zusammenarbeit mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Ministeriums die Aufgabenstellungen sowie die Struktur noch einmal überprüft.
Der Aufsichtsrat hat vorvergangene Woche getagt, und der zuständige Aufsichtsratsvorsitzende Leopold März hat ja auch auf eine Aussendung von Ihnen, Herr Kollege Pirklhuber, reagiert, indem er das von Ihnen unterstellte Chaos ganz klar und entschieden zurückgewiesen und festgestellt hat, dass in dieser Aufsichtsratssitzung wesentliche Weichen für die Zukunft gestellt worden sind, dass die Geschäftsführung der AGES, der Aufsichtsrat und der Eigentümervertreter weiterhin in enger Abstimmung die Schritte setzen werden, um das vorliegende Unternehmenskonzept bis zum Jahr 2010 auch umzusetzen.
„,Standortfragen stehen derzeit‘“ – das hat März klar und deutlich in seiner Presseaussendung gesagt – „,nicht im Vordergrund und sind im Kontext des Gesamtkonzepts zu sehen.‘“ „Strukturveränderungen im Sinne der Effizienzsteigerung müssen auch in Zukunft denkbar bleiben. ,Ich bin sicher, wir sind auf dem richtigen Weg.‘“ – Zitat Leopold März, der ja als Rektor der Universität für Bodenkultur in der Sache eng mit diesen Fragen verwoben ist und als Experte, glaube ich, unbestritten ist.
Wir haben uns auch vorgenommen, diese Fragen in den nächsten Wochen und Monaten als Eigentümervertreterin der Hälfte sehr intensiv zu begleiten. Die andere Hälfte – Sie haben es gesagt – untersteht dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, wobei wir sehr gut kooperieren und nicht der