Ich möchte dazu auch feststellen, dass Ihre Frage sehr leicht zu beantworten ist: Die Schulumbauten haben die jeweiligen Schulerhalter zu machen. Die jeweiligen Schulerhalter sind im Pflichtschulbereich die Länder und die Gemeinden, im Bundesschulbereich der Bund. Die Geschichte ist also sehr einfach, und wer die Gesetzeslage kennt, der weiß es! (Abg. Lentsch: Er kennt sie nicht! – Zwischenruf des Abg. Broukal.)
Meine Damen und Herren! Beste Schule, besten Unterricht anzubieten, das muss das Anliegen sowohl von Gemeinden und Ländern als auch des Bundes sein. Und deswegen kann man nicht einfach sagen: Alles hat der Bund zu bezahlen!, sondern es ist gemeinsam vorzugehen. Und deswegen wurden im Finanzausgleich für die Länder auch 12 Millionen € mehr für Fördermaßnahmen vereinbart. (Abg. Brosz: Ganz Österreich oder ...?) Der Bund gibt den Ländern 12 Millionen € mehr für Fördermaßnahmen – das sind etwa 400 bis 450 Dienstposten zur Förderung derjenigen, die es notwendig haben. Die Länder müssen das jetzt machen und können das nicht irgendwohin abschieben.
Wenn ich Sie reden höre, dann fällt mir
immer folgende Aussage eines Schulexperten ein: Man kann nicht mit den Rezepten
von gestern die Schule von morgen gestalten! (Abg. Dr. Jarolim: Das
ist ja grotesk, was Sie da sagen!) – Das ist keine nachhaltige Lösung
für die Zukunft, meine Damen und Herren! (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Und ich sage Ihnen auch ganz genau, wie wir die Schule in Zukunft gestalten. (Abg. Dr. Jarolim: Völlig ahnungslos!) Wir haben schon seit Jahren damit begonnen, den Schulen mehr Autonomie zu geben, und zwar im Bereich der Lehrpläne, im Bereich des Schulbudgets, im Bereich der schulautonomen Tage. (Abg. Öllinger: Schlimm genug, die schulautonomen Tage!)
Wir trainieren die Direktoren und
Direktorinnen, damit sie diese Autonomie mit ihrem Lehrkörper wirklich leben
können. Das sind Entwicklungsschritte, die nach Jahrzehnten der
Zentralisierung, nach Jahrzehnten der Erstarrung einfach längere Zeit brauchen.
(Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten
der Freiheitlichen. – Abg. Öllinger:
Das sind doch alte Zöpfe ...! – Ruf bei der SPÖ: Sie haben nichts
verstanden!)
Wir haben das Schulausbauprogramm zügig
vorangetrieben, Millionen in die Schulausbauten in den Bundesländern gesteckt.
Ich danke auch allen Gemeinden, allen Ländern, die ihre Schulen bestens
ausstatten. Wir sind das Land, das innerhalb Europas die beste
Computerausstattung hat – und darauf sind wir stolz! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. –
Abg. Öllinger: Das ist ja
unfassbar!)
Wir investieren mit dem Fachhochschulentwicklungsplan III auch in die Fachhochschulen. Die Fachhochschulen sind das Bildungshighlight in Österreich.
Wir haben mehr Studienanfänger denn je. Und wenn Sie schauen, was sich da an Exzellenzzentren an den Universitäten ausbildet, und wenn Sie wirklich an die Universitäten gehen, mit den zuständigen Rektoren und Vizerektoren reden (Abg. Broukal: Wann waren Sie das letzte Mal dort? Ich habe gehört, Sie kommen nicht mehr seit zwei Jahren!), dann werden Sie hören, dass diese sagen:
Wir haben endlich die Freiheit, zu
gestalten; wir haben ein Budget, mit dem wir kalkulieren müssen, aber ich
glaube, das ist wichtig und gut! (Abg.
Dr. Jarolim: Die Freiheit ...!)
Wir bekommen zusätzlich Geld über die Forschungsinvestitionen, über die
Forschungsoffensive der Regierung; die Universitäten entwickeln sich sehr
gut. – Ich bedanke mich bei den Verantwortlichen dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten
der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Schule positiv weiterentwickeln heißt positiv motivieren (Abg. Öllinger: Das können Sie schon lange nicht mehr, Frau Ministerin!), und das ist