Bereich schon gezeigt hat, was sie kann,
wie sie arbeitet und dass ihr soziales Herz sehr laut schlägt. Sie ist auch von
den Medien respektiert und anerkannt. Ich gratuliere dir, Uschi Haubner, daher
sehr herzlich zu deiner Angelobung als Sozialministerin. Mit dir hat Österreich
in dieser wichtigen, zukunftsorientierten Schlüsselfunktion eine Frontfrau
bekommen, die Menschlichkeit, Sensibilität, Mut, Kompetenz, Durchsetzungskraft
einbringt, und das wird man in diesem wichtigen Ressort auch brauchen. (Abg. Öllinger:
Das müssen Sie alles vom Blatt lesen?!)
Ich wünsche dir auf jeden Fall alles Gute
und darf dort anschließen, wo Klubobmann Molterer geendet hat, indem er einige
zum Zählen gebracht hat, nämlich bei der Frage: Warum sind jetzt die Frauen in
der Regierung in der Mehrzahl? – Wenn man den Bundeskanzler und den
Vizekanzler nicht mitrechnet, dann sind es zehn Mitglieder, sechs davon sind
Frauen und vier Männer, oder aber wir haben eine Parität, 6 : 6, bei
den stimmberechtigten Mitgliedern der Bundesregierung. – Andere
beschließen Quoten, wir brauchen keine Beschlüsse, wir erfüllen sie einfach! (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Mandak: Sie sind aber auch ein Minister!)
Meine Damen und Herren! Die Stärkung der Familien, die Sicherung der Pensionen, die Besserstellung der Frauen, das waren schon immer wichtige Schwerpunkte der Politik der freiheitlichen Regierungsmitglieder. Das war unter Herbert Haupt als Sozialminister so und wird auch in Zukunft so sein.
Ich darf feststellen, dass mit Herbert Haupt als Sozialminister nicht nur ein langjähriger Spitzenpolitiker die oberste politische Liga Österreichs, wenn man so will, verlässt, sondern auch ein guter persönlicher Freund von mir. Ich bin aber froh darüber, dass er weiterhin mitspielen wird, immer dann, wenn wir ihn brauchen, davon bin ich fest überzeugt. Herbert Haupt war seit Oktober 2000 Sozialminister, und wir haben gestern und heute schon viel von dem gehört, was er geleistet hat; wir werden es auch morgen noch hören. Wir werden vor allem aber deine Spuren immer sehen, lieber Herbert Haupt, und ich kann dir garantieren, dass gerade Uschi Haubner diesen Spuren folgen und sie fortsetzen wird.
Herbert Haupt, du hast mit der
Behindertenmilliarde, mit dem Pflegegeld ab Geburt, mit der Erhöhung der
Versehrtenrente, mit der Abfertigung Neu bahnbrechende Neuerungen in der
Sozialversicherung geschaffen und wirklich einen sozialen Schwerpunkt nach dem
anderen gesetzt, Valorisierung des Pflegegeldes, Pensionsharmonisierung. Diese
Sozialpolitik, diese gute Sozialpolitik, wird immer die Handschrift des Herbert
Haupt tragen. Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
Mit Uschi Haubner kommt eine Nachfolgerin, bei der wir sicher sein können, dass sie diese Arbeit gut weiterführen wird. Ich bin froh darüber, dass mit einem profunden Sozialpolitiker, der sich auch im Arbeitnehmerbereich sehr verdient gemacht hat, dass mit Sigi Dolinschek als Staatssekretär eine starke Unterstützung für Uschi Haubner da sein wird. Ich bin überzeugt davon, dass unter diesem Duo die Sozialpolitik Österreichs auch weiterhin eine Vorzeigesozialpolitik sein wird.
Meine Damen und Herren von der Opposition! Weil Sie die Sozialpolitik der letzten Jahre kritisiert haben, sage ich Ihnen Folgendes: Ich bin jemand, der gerne vergleicht. Und wenn ich einen Vergleich ziehe, und zwar wieder einmal mit Rot-Grün in Deutschland und deren Sozialpolitik – Hartz IV lässt grüßen –, dann kann ich sagen: Dieser Vergleich macht mich einmal mehr sehr, sehr sicher, dass wir auf einem sozial ausgewogenen, gerechten und richtigen Weg unterwegs sind.
Noch etwas: Wenn wir mehr investieren in Infrastruktur, Schiene, Straße, Lärmschutz (Abg. Mandak: Bildung!) und mehr investieren in Forschung und Entwicklung denn je zuvor, dann sind das beschäftigungswirksame Investitionen. Meine Damen und Herren! Die Festigung des Wirtschaftsstandortes Österreich, die Festigung des Arbeits-