mentenschutz berufen. Das bedeutet sehr wohl eine Stärkung für die Frau und für die Frauenarbeit.
Ursula Haubner tritt ihr Amt mit der Aussage an: Allianz für Familie, und Staatssekretär Sigisbert Dolinschek steht ihr dabei zur Seite. Für uns ist damit auch ein lokales, ein regionales, aber auch ein europäisches Bündnis für unseren Wohlfahrtsstaat Österreich verbunden. Gleichzeitig ist dies auch eine Einladung an die Opposition mitzuarbeiten.
Worauf können wir blicken? Wir freuen uns, dass die Geburtenrate nunmehr um 3 Prozent gestiegen ist, dass auch die Anzahl der KinderbetreuungsgeldbezieherInnen gestiegen ist. Wenn meine Kollegin Heidrun Silhavy sagt, sie verachtet das Kinderbetreuungsgeld, dann möchte ich den Zusehern und Zuseherinnen noch etwas mit auf den Weg geben: Präsidentin Prammer hat als Abgeordnete 1998 in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ gesagt: „Übrig bleibt, wer nie gearbeitet hat“ und „immer nur Hausfrau war“. – Dazu sage ich Ihnen: Gerade „Familienfrauen“, Bäuerinnen und Studentinnen haben nunmehr die Möglichkeit, dieses Kinderbetreuungsgeld anzunehmen, und es ist kein Nachteil, sondern ein Vorteil!
Sie wollen ja die Karenzzeiten von 24 Monaten auf 30 Monate ausweiten. Warum ist es dann ein Hindernis, wenn man Kinderbetreuungsgeld bezieht? Sagen Sie das uns! Oder ist das nur der Neid, weil Sie es nicht geschafft haben? (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir werden auch mit Bundesministerin Gehrer zusammen die Betreuungsangebote in den Schulen ausweiten. Wir werden neben der Steuerreform, neben dem Kinderzuschlag beim Alleinverdienerabsetzbetrag, neben dem Rechtsanspruch auf Elternteilzeit, der sehr wohl auch in Betrieben unter 20 Mitarbeitern möglich ist, weitere Maßnahmen setzen. Und es gilt einen Blick in die Zukunft zu werfen. Es wird einiges noch getan werden in dieser Periode, wie zum Beispiel die Weiterentwicklung, die Verbesserung des Kindergeldes, wie zum Beispiel die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, denn dieses Thema ist eines der wichtigsten, um berufliche und familiäre Lebenswelten miteinander in Einklang zu bringen.
Ich möchte weiters dazu sagen, dass gerade die Stärkung von verschiedenen Formen von Kinderbetreuung notwendig ist. Ich spreche hier die Tagesmütter an. Ich möchte das Beispiel der Steiermark erwähnen: In der Steiermark sind die Tagesmütter sozialrechtlich, pensionsrechtlich und krankenversicherungsmäßig abgesichert, das heißt, sie haben Rechtsansprüche. Das wäre ein Weg für Gesamtösterreich – etwas, was unsere Frau Landeshauptmann mit den zuständigen Ressorts in die Wege geleitet hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wichtig ist auch die Stärkung der Generationensolidarität, und hier hat Ursula Haubner schon einen Weg angesprochen. Ich denke, die demographische Entwicklung in ganz Europa zeigt, dass es notwendig ist, hier Maßnahmen zu setzen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Lebens- und
Berufserfahrung muss wieder mehr gefragt sein in diesem Zusammenhang –
Stichwort: Generationenfrage, Pflegeversicherung. (Präsidentin Mag. Prammer
gibt das Glockenzeichen.)
Und ich sage noch etwas: Österreich gibt
in diesem Jahr mehr als 5,3 Milliarden € zusätzlich für Familien aus.
Österreich ist europaweit führend in der Familienpolitik. Mit dieser Regierung
wird es gut weitergehen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
11.25
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Haidlmayr zu Wort. Auch für sie beträgt die Redezeit 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.