Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 93. Sitzung / Seite 77

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Stegreifbühne!) hat sicherlich einigen Unterhaltungswert gehabt. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Drittklassig! – Abg. Scheibner: Nicht einmal für eine Faschingsbühne geeig­net!) Zur Seriosität der Bewertung, was hier wirklich vorgegangen ist, hat sie leider keinen Beitrag geleistet. Das tut mir wirklich Leid. (Beifall bei der ÖVP und den Frei­heitlichen.)

Das kann man mit wenigen Worten zusammenfassen: Der Rechnungshof hat klar und deutlich festgestellt, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung den Euro­fighter zu Recht als Bestbieter ermittelt hat. Das steht eindeutig drinnen und auch, dass es keine Manipulationen gegeben hat. Und das wird durch eine derartige Darbietung mit Sicherheit nicht außer Kraft zu setzen sein, Kollege Cap. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Ich möchte noch weiter gehen. – Die Abfangjäger sind keine Erfindung der Volkspartei. Sie alle wissen, dass die ersten Abfangjäger unter einer sozialdemokratischen Regie­rung, unter einem sozialdemokratischen Bundeskanzler und Finanzminister bestellt worden sind. (Abg. Dr. Pirklhuber: ... Kampfflugzeuge!) Da waren wir in der Opposi­tion. (Abg. Lentsch: Das hat der Cap schon vergessen!)

Wenn das Gedächtnis nicht reicht: Ich habe durchaus noch einige Erinnerungshilfen mitgebracht. Da heißt es etwa: Fred Sinowatz will Abfangjäger 1985 bestellen lassen.

SPÖ-Vize Heinz Fischer: Abfangjäger: ja! SPÖ beschließt endgültig den Abfangjäger­kauf.

Und so ist es weitergegangen. Auch bei den letzten Regierungsverhandlungen (Zwi­schenrufe bei der SPÖ) – Sie persönlich waren nicht dabei, Herr Kollege Cap, aber Klima und Edlinger, Prammer und Verzetnitsch, Heinz Fischer und auch Einem waren zumindest teilweise mit dabei – ist der Grundsatzbeschluss über den Ankauf von Abfangjägern erfolgt. Bitte streiten Sie das nicht ab! Das ist die Wahrheit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wenn es Ihnen unangenehm ist, möchte ich Ihnen eines dazu sagen: Einer Ihrer Parteioberen, der ehemalige Bundeskanzler Sinowatz, hat zur Diskussion über die Abfangjäger festgestellt, dass es unehrenhaft und unanständig wäre, dann, wenn es etwas kostet, plötzlich nicht zur bewaffneten Neutralität zu stehen. Die Landesverteidi­gung könne nicht einen Meter über dem Boden enden. – Das ist aus der „Sozialis­tischen Korrespondenz“ – ich kann Ihnen das Datum dazusagen – vom 19. November 1984. Nehmen Sie sich daran ein Beispiel, was Verantwortung heißt! Sie sind meilen­weit davon entfernt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Das, was wirklich passiert ist, ist Folgendes: Eine Kommission aus 33 Spezialisten im Bundesministerium für Landesverteidigung hat sich über Wochen und Monate damit auseinander gesetzt und in fünf Unterkommissionen streng nach einem Pflichtenheft entsprechende Bewertungen vorgenommen. Und das Ergebnis war, dass es einen eindeutigen Bestbieter gibt, und zwar ein technisch eindeutig überlegenes Flugzeug mit 941 Nutzwertpunkten gegenüber 902 für den Zweiten, und gleichzeitig auch einen ganz deutlichen Bestbieter im ökonomischen Sinn: Es hat eine eindeutige Empfehlung dieser Kommission gegeben mit 4 : 1 für den Eurofighter. Und genau diesen Beschluss hat die Bundesregierung dann auch gefasst.

Und was ist dann passiert? – Es ist gleichzeitig auch noch eine Verhandlung über Gegengeschäfte erfolgt, weil wir davon ausgehen, dass Landesverteidigung notwendig ist, dass Sicherheit notwendig ist; wir versuchen aber gleichzeitig auch, einen mög­lichst großen wirtschaftlichen Nutzen für Österreich dabei herauszuholen, und das ist gelungen.

 


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