Geschätzte Damen und Herren! Es ist eine schiefe Optik, die Sie hier präsentieren, und ich glaube, dass sich die Öffentlichkeit da ein entsprechendes Bild machen kann.
Geschätzter Herr Kollege Cap und Herr Kollege Kogler! Wenn Sie über die Typenentscheidung reden und weil Sie diese ja sehr stark kritisieren, sage ich Ihnen Folgendes: Die 33-köpfige Kommission beziehungsweise die Experten haben eine eindeutige Empfehlung dafür abgegeben, dass man dem Eurofighter den Zuschlag geben sollte. Was glauben Sie, wenn die Bundesregierung eine andere Typenentscheidung gefällt hätte, wie würden Sie da aufheulen! Daher ist die Bundesregierung den Empfehlungen dieser Kommission gefolgt, und deshalb ist es auch zu dieser Entscheidung für Eurofighter gekommen.
Zu den aktuellen Diskussionen und zur Qualität des Eurofighters möchte ich Ihnen einige Zitate bringen. Der Chef der US-Streitkräfte war in Laage und hat einen Testflug gemacht. Wissen Sie, was er – der Chef der Streitkräfte von Amerika – nach dem Testflug gesagt hat? – Ich zitiere:
„Ich bin alle Air Force-Jets geflogen. Keiner war so gut wie der Eurofighter.“ – Das sagte der Chef der amerikanischen Streitkräfte über ein rein europäisches Produkt! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neudeck.)
Meine Damen und Herren! Ich möchte weiters Gerhard Schröder zitieren, der bei einem Besuch der Luftwaffe gesagt hat:
Ich war beeindruckt von der Begeisterung der Piloten in der Maschine, die hier hinter mir steht. Mir wurde erklärt, das ist ein Flugzeug für Piloten und nicht nur für diejenigen, die sich an Technologie begeistern. Also, mein Eindruck ist nun wirklich rundum positiv. – Zitatende.
Der Verteidigungsminister Peter Struck hat darüber hinaus gesagt: Dieses Flugzeug ist jeden Cent wert!
Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung
und auch ich als Verteidigungsminister nehmen die Verantwortung für Sicherheit
wahr. Wir nehmen das sehr ernst. Tun Sie das auch! (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
12.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Ich gebe Ihnen bekannt: Die nächste Rednerrunde wird von mir mit 5 Minuten festgesetzt. Bei weiterer hoher Disziplin wird die letzte Runde mit 4 Minuten festgesetzt, bei weniger Disziplin mit 3 Minuten.
Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Kräuter zu Wort. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
12.14
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Also, Herr Minister Platter, bitte nicht böse sein, aber was Sie der Öffentlichkeit hier erzählen – da stimmt ja hinten und vorne nichts! (Lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP.) Aber dieses Schicksal teilen Sie mit allen anderen Herren auf der Regierungsbank. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und der Grünen.)
Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Wahrheit ist: Bei den Eurofightern handelt es sich um die sinnloseste Investition der Zweiten Republik. Diese Entscheidung ist unter äußerst zweifelhaften Umständen entstanden, und bei den Gegengeschäften wollen Sie die Bevölkerung für dumm verkaufen. – So schaut es in Wirklichkeit aus! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Lentsch: Das ist Ihre persönliche ...!)