Inhaltlich waren die Wortmeldungen im Ausschuss, wenn man jene von der Sozialdemokratie einmal Revue passieren lässt, mit klassischen Lesungen vergleichbar, Lesungen von vorbereiteten Texten, bei denen man manchmal Zweifel hatte, ob die Leute, die das vortrugen, schon auch wussten, worum es in ihren Worten ganz genau geht. (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Na, Frau Kollegin, erinnern Sie sich zurück! – Bei den Grünen hingegen – ich hatte ja die „Freude“, sehr lange den Ausführungen des Kollegen Pilz zu folgen – wechselte alles zwischen Wiederholungen, Verschwörungstheorien, Vermutungen und Spekulationen, die man als die Wahrheit darzustellen versucht hat.
Nun aber zum eigentlichen Thema der Typenentscheidung: Der Eurofighter wurde – und das auch zu Recht – als das für Österreich geeignetste Flugzeug bewertet. Grundsätzlich muss man sagen, dass mit einer Entscheidung für den Gripen 50 Prozent des gesamten Geldes nach Amerika geflossen wäre, da der Gripen zu über 50 Prozent mit amerikanischen Teilen bestückt wird. Der Eurofighter ist das einzig wirklich europäische Flugzeug, das einzige Flugzeug, bei dem uns 40 Jahre lang garantiert ist, unabhängig von den Amerikanern alle Ersatzteile zu bekommen, die wir benötigen. Und man muss auch sagen ... (Ruf bei der SPÖ: Redezeit!) – Bis dato hörte ich keine Glocke, und deswegen spreche ich auch.
Es werden über 650 Flugzeuge dieses Typs langfristig in Europa eingeführt, Österreich wird über 18, Deutschland über 180, Italien über 121 Flugzeuge verfügen. Im Verbund mit Italien und Deutschland wird es zu einer engeren Zusammenarbeit, zu einem Zusammenrücken in der Sicherheitspolitik, auch was die Luft betrifft, kommen. Diese Zusammenarbeit wird auch dazu beitragen, dass die österreichische Bevölkerung, die Österreicherinnen und Österreicher in einem sicheren Österreich wohnen, in dem die Sicherheit nicht einen oder zwei Meter über dem Kopf unserer Bürger aufhört. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Gaál zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
12.58
Abgeordneter Anton Gaál (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Herren Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Mit jedem neuen Detail rund um den Eurofighterkauf wird das Ausmaß des Desasters immer deutlicher. Herr Bundesminister, deine Interpretation des Rechnungshofberichtes zeugt schon von einer sehr einseitigen Sichtweise, denn bei genauem Durchlesen und beim Hinhören, was der Herr Präsident heute hier formuliert hat, wird die Kritik der Opposition, wird unsere Kritik in wesentlichen Punkten bestätigt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn man hier Neutralität und Solidarität
strapaziert und sich auf die Verfassung beruft – dazu stehen wir, meine
Damen und Herren! Doch für die Sicherheit in Österreich und für die
Aufrechterhaltung der Neutralität brauchen Sie keine Kampfbomber. Diese
Luxuskampfjets sind für den Luftkampf, für den Luftkrieg konzipiert und haben
mit aktiver Luftraumüberwachung überhaupt nichts zu tun! (Beifall bei der
SPÖ.)
Sie sind sicherheitspolitisch nicht notwendig und finanziell nicht leistbar. Sie bedeuten eine Katastrophe für Österreich und eine Katastrophe für das österreichische Bundesheer, meine Damen und Herren! (Neuerlicher Beifall bei der SPÖ.)
Wenn du, Kollege Dr. Fasslabend, die Verantwortung ansprichst, dann sage ich dir in alter Freundschaft: Verantwortung heißt auch, dass man mit Steuergeldern sparsam, wirtschaftlich und sinnvoll umgeht, und die Eurofighterbeschaffung ist genau das Gegenteil: Sie bedeutet grob fahrlässigen Umgang mit Steuergeldern. Zu dieser Kauf-