Da die heutige Diskussion von der Opposition so polemisch geführt und immer in die gleiche Richtung argumentiert wird, sage ich: Für uns – auch für mich als Landwirt – ist die ländliche Region wichtig. Die diesbezüglichen Programme weisen sehr wohl gute Qualität auf, wenn sich über 80 Prozent der Bauern an Maßnahmen, unter anderem im Bereich Bioproduktion, beteiligen.
Oder, weil man die AMA kritisiert: Die AMA
kontrolliert unserer Auffassung nach in vielen Bereichen viel zu viel. So
werden von der AMA pro Jahr 30 000 Betriebe kontrolliert. Sie
hat 109 000 Kontrollaufgaben zu erfüllen. Das heißt, wenn man der AMA
unterstellt, dass sie nicht ausreichend kontrolliert, und dann die
Exportförderung hernimmt, um ihr das nachzuweisen, dann ist das unseriös, Herr
Abgeordneter Pirklhuber! (Abg. Dr. Pirklhuber:
Da ist gar nichts unseriös!)
Herr Abgeordneter Pirklhuber! Ich erinnere mich noch gut an Ihre Kritik betreffend die Kürbisbauern. Sofort wurde reagiert – aber Sie haben hier heraußen kein Wort des Dankes gefunden, nicht eine einzige Bemerkung darüber gemacht, dass Ihre Kritik angenommen und Ihre Forderung umgesetzt wurde. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das mache ich nachher, beim nächsten Tagesordnungspunkt!) Ich wollte das hier nur einmal deponiert haben.
Ich möchte hier ganz klar sagen: Der Rechnungshof-Unterausschuss ist in vielen Teilen missbraucht worden. Dank sagen will ich aber jenen, die gekommen sind. Dass wir die Ladung von Minister Grasser abgelehnt haben – bitte, der Minister Grasser muss inzwischen für alles herhalten! Aber ihr könnt ruhig weiterhin so verfahren. Nur wird das dann wieder auf Ablehnung stoßen, die wir natürlich begründen werden.
Aber ich möchte auch Mag. Schöppl und Direktor Gruber sowie dem Präsidenten Schwarzböck danken. Es waren viele Auskunftspersonen im Ausschuss. Südtirol war vertreten und auch das Ministerium von Bayern.
Eines kann ich Ihnen sagen: Der Vergleich macht uns sicher! Das, was in Bayern und in Südtirol passiert, möchte ich bei uns nicht haben. Da haben wir immer noch das beste System in Europa, immer noch ein System, das die Bauern unterstützt, und immer noch ein System, das weitaus glaubwürdiger ist als dasjenige, das ihr von der Opposition wollt.
Arbeiten Sie mit uns mit! Die Förderung der ländlichen Bevölkerung ist wichtig, die Förderung der Familienbetriebe ist wichtig – und das nicht nur für die Landwirtschaft, sondern auch für den Tourismus, für die Menschen, die auf dem Lande Erholung suchen, also für den Erholungswert und, und, und. Aber dann darf die Debatte hier nicht so geführt werden, dass der Eindruck entsteht, als würden wir die Landwirtschaft in den Abgrund führen. Nichts dergleichen geschieht. Erwähnen Sie auch die 99 Prozent, wo Positives umgesetzt wird! Kommentieren Sie unsere Arbeit so, wie es der Wirklichkeit entspricht.
Wir Freiheitlichen werden mitarbeiten und die Vorschläge, die wir für die Zukunft gemacht haben, umzusetzen versuchen, wie zum Beispiel unsere Forderung, dass das Milchkontingent, wenn es um die nationale Reserve geht, für Härtefälle, für Jungunternehmer verwendet wird. Damit wäre auch schon sehr viel geholfen, dass es in Zukunft mehr in Richtung Grünlandbewirtschaftung geht. All das muss man sich aber erst erarbeiten.
Ich bedanke mich abschließend noch beim Minister, weil er mit uns gemeinsam arbeitet. Lob hinter den Kulissen und vorne die Kritik, das finde ich lächerlich. Ich lobe Sie vorne und kritisiere Sie – in manchen Dingen – meinetwegen hinter den Kulissen. Versuchen wir doch gemeinsam, für unsere Bevölkerung das zu tun, wofür wir da sind,