dann, wenn es Ersatzlösungen gibt. (Abg. Riepl:
Welche Ersatzlösungen gibt es bei der Austria Tabak?)
Meiner Auffassung nach steht es Abgeordneten, steht es Regierungsmitgliedern schlecht an, zu sagen (Zwischenrufe bei der SPÖ): Liebe Post, auch wenn ein Postamt dauerhaft nur mit Verlusten geführt werden kann, musst du es weiterführen! – Warum hat denn ein Postamt Verluste? – Weil die Kundschaft ausbleibt, weil die Bevölkerung nicht in diese Postämter geht. Das heißt, es gibt dort keine entsprechende Kundenfrequenz.
Schauen Sie sich doch die einzelnen
Standorte im Detail an, dann werden Sie draufkommen, dass es Postämter gibt,
bei denen es an einem Tag – aber da sitzt ein Mitarbeiter drin, die
gesamte Infrastruktur gibt es, alle Kosten sind zu tragen – lediglich drei
Kundenkontakte gibt! – Da sage ich Ihnen schon: Das ist nicht wirklich
etwas, was betriebswirtschaftlich Sinn macht (Abg. Mag. Wurm: Es
geht um die flächendeckende Versorgung!), auch nicht, was die
flächendeckende Infrastruktur anlangt.
Daher glaube ich schon, dass es gescheiter ist, dass diese Infrastruktur seitens des Unternehmens Post hinterfragt wird, dass aber natürlich gleichzeitig Ersatzlösungen angeboten werden.
Dem gestrigen Gipfel sowie der Stellungnahme des Vizekanzlers dazu entnehme ich, dass diese Gespräche auf gutem Weg sind. Ich entnehme dem weiters, dass für 170 dieser Standorte bereits fixe Alternativen erarbeitet wurden – das heißt, der jeweilige Bürgermeister hat bereits schriftlich zugestimmt – beziehungsweise Alternativlösungen in Aussicht sind. (Zwischenruf des Abg. Heinzl.)
Die Auffassung des Herrn Vizekanzlers teile ich zur Gänze, wenn er sagt: Flächendeckende Versorgung muss es geben, ebenso entsprechende Servicequalität für die Bevölkerung! Es muss zu Alternativlösungen kommen, sodass es in der Gemeinde, sodass es vor Ort Ersatzlösungen gibt. Wir können doch nicht in Wien, im Elfenbeinturm sozusagen, den jeweiligen Gemeinden sagen, was gescheiter für sie ist. Wenn ein Bürgermeister sagt: Das ist eine gute und adäquate Lösung für die Bevölkerung!, dann wird der Bürgermeister, so meine ich, dann wird der Gemeinderat das wohl besser wissen als wir.
Wenn dort eine vernünftige Alternative angeboten wird – es gibt eine Reihe von Alternativen, welche die Post vorschlägt, bis hin zu einer mobilen Versorgung, womit in Vorarlberg gute Erfahrungen gemacht wurden –, dann sollte man, meine ich, das Vertrauen in den Bürgermeister der jeweiligen Gemeinde haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wenn man dann noch weiß, Frau Abgeordnete, dass es eine Kontrollkommission gibt, eine Kontrollkommission, die zwischen Städtebund, Gemeindebund und Infrastrukturministerium eingerichtet wurde, eben genau mit der Zielsetzung, zu hinterfragen, ob diese Alternativlösungen wirklich ausreichend für die Gemeinden sind, dann meine ich sehr wohl, dass ein wichtiges Ziel erreicht werden konnte.
Aus meiner Sicht möchte ich festhalten und betonen – vom Commitment her auch –, dass die Post dort sein muss, wo sie die Kundschaft braucht; überhaupt keine Frage. Wir brauchen eine flächendeckende Versorgung – völlig einverstanden! –, und die Post muss Produkte und Leistungen anbieten, die der Kunde nachfragt, und sie muss dabei die Qualität liefern, die der Kunde fordert. – Mein Eindruck ist, dass man da auf einem guten Weg ist.
Letzter Punkt, Frau Abgeordnete Moser, weil Sie von der „Substanz“ gesprochen haben. Wenn Sie sich den Weg der niederländischen sowie der deutschen Post anschauen, dann werden Sie draufkommen, dass diese viel wettbewerbsfähiger sind als