und sehenden Auges wurde dieses Gesetz angegangen, es wurde undurchdacht gehandelt – und jetzt sind wir dort, wo wir vor zwei Jahren waren! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.23
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Neudeck. – Bitte.
20.23
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Grundsätzlich hat mein
Vorvorredner, Kollege Stummvoll, inhaltlich schon alles zu diesem Thema gesagt,
ich kann mich daher auf die Ausführungen der Kollegin Muttonen beziehen, die
hier anscheinend aus einer Mücke einen Elefanten macht. Wenn sie meint, dass
der Fachbuchhandel und der normale Buchhandel wirklich viel miteinander zu tun
haben, dann hat sie von dieser Geschäftssparte wenig bis keine Ahnung.
Wenn man bei der Bundesbeschaffung nachfrägt (Abg. Mag. Muttonen: Fragen Sie einmal die Buchhandlungen!), dann erfährt man, dass die Fachbuchhandlung nur ganz wenig davon betroffen ist, weil das schon bisher meistens ... (Rufe bei der SPÖ: Nein! Nein!) Sie können nein sagen, es stimmt trotzdem! Fragen Sie bei der Bundesbeschaffung nach! Fachliteratur wurde bisher schon bei Fachbuchverlagen wie Manz, Orac und wie sie alle heißen beschafft und nicht über den normalen Buchhandel. (Abg. Heinisch-Hosek: Sie haben keine Ahnung!) Das, was über den normalen Buchhandel beschafft wurde, war von der Regelung mit Morawa, wobei es hauptsächlich um Zeitschriften und Fachbücher gegangen ist, nicht betroffen.
Wir sind also nicht dort, wo wir vor zwei Jahren waren. Das mag für diesen eingeschränkten Bereich gelten, aber grundsätzlich ist bei den Beschaffungsvorgängen, was Energie et cetera betrifft, eine wesentliche Einsparung zu holen.
Wir haben diesem Antrag zugestimmt beziehungsweise ihn auch forciert, weil wir wollen – und das war auch bei der Gesetzeswerdung so –, dass Klein- und Mittelbetriebe sowie die regionale Wirtschaft weiterhin als Zulieferer in Betracht kommen.
Wir hoffen, somit noch einmal deutlich gemacht zu haben, dass das Wille der Regierung ist, und wir werden gemeinsam mit der Bundesbeschaffung und dem Finanzminister ein Auge darauf haben, dass das in Zukunft so wie bisher funktionieren beziehungsweise für Klein- und Mittelbetriebe noch ausgeweitet werden wird. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
20.25
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist als Nächste Frau Abgeordnete Sburny. – Bitte.
20.25
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Damen und Herren! Kollege Stummvoll hat vorhin gesagt, der Bundesbeschaffung Gesellschaft gelingt diese Gratwanderung im Hinblick auf die regionale Wirtschaft – ich bin mir da nicht so sicher! Wenn man sich die Untersuchungsergebnisse der Studie zum Zugang von KMUs zu öffentlichen Beschaffungsaufträgen anschaut, die die KMU-Forschung im März 2004 vorgelegt hat, dann weiß man, dass diese Gratwanderung in Österreich ganz offensichtlich nicht gelingt.
Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern – ich habe die Ergebnisse da, Sie können sich das gerne anschauen – gibt es einige ganz konkrete Merkmale dafür, dass Österreich, obwohl wir sehr viele, überdurchschnittlich viele KMUs haben, zum Beispiel