Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg im Einsatz gegen die Schneemassen und kommen unserer einheimischen Bevölkerung zu Hilfe.
Soeben habe ich die Meldung erhalten, dass mit unseren Hubschraubern Evakuierungsmaßnahmen durchgeführt werden. – Zehn Hubschrauber sind im Einsatz. Von der Planneralm wurden bisher 280 Menschen evakuiert, davon 250 junge Kinder. Ich möchte mich sehr herzlich für diese großartigen Leistungen bedanken! (Allgemeiner Beifall.)
Geschätzte Damen und Herren! Das österreichische Bundesheer steht für Schutz und Hilfe, für Sicherheit und Stabilität. Diese Leistungen wollen wir auch in Zukunft garantieren, und gerade deshalb haben wir die Reform „Österreichisches Bundesheer 2010“ begonnen. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)
Passend dazu möchte ich Ihnen ein Zitat des italienischen Schriftstellers Lampedusa vorlesen.
Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie
es ist, müssen wir zulassen, dass sich alles verändert. – Zitatende. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Das kennen wir schon! Das haben wir schon zehn Mal
gehört! – Abg. Sburny: Wie wäre es mit einem neuen? –
Abg. Dr. Gabriela Moser: Das hat ja der Grasser
schon ...!)
Meine Damen und Herren! Wenn wir wollen,
dass das österreichische Bundesheer auch in Zukunft dieses hohe Maß an
Sicherheit garantiert, dann müssen wir diese Reform sehr konsequent umsetzen. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Geschätzte Damen und Herren! Das österreichische Bundesheer wird schlanker, effizienter und internationaler. Dazu die wesentlichen Eckpunkte:
Erster Punkt: Die Aufgaben des österreichischen Bundesheeres im Inland: Erhaltung der staatlichen Souveränität am Boden und selbstverständlich auch in der Luft, militärischer Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen und Katastrophenhilfe. Ich garantiere, dass auch in Zukunft für die Katastrophenhilfe ausreichend Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung stehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Zu den internationalen Aufgaben gehören natürlich militärische Konfliktprävention und Krisenmanagement, internationale humanitäre Hilfe und darüber hinaus internationale Katastropheneinsätze. Unser Ziel ist es, permanent 1 500 Soldaten im Ausland zur Verfügung zu haben. Mittelfristig wollen wir eine Rahmenbrigade für ein Jahr im Ausland zur Verfügung stellen.
Zweiter Punkt: Die Mobilmachungsstärke soll von 110 000 auf 55 000 reduziert werden.
Dritter Punkt: Die Kommandostruktur und die militärische Führung wird schlanker und effizienter.
Vierter Punkt: Durch die Zusammenlegung von Verbänden erreichen wir eine deutlich bessere Befüllung der Bataillone und Brigaden.
Fünfter Punkt: Die Militärkommanden bleiben bestehen. – Das heißt: in jedem Bundesland ein Militärkommando. Den Militärkommanden bleibt die wichtige Aufgabe der Koordination von Katastropheneinsätzen, aber in Zukunft muss die Struktur da auch schlanker sein.
Sechster Punkt: Die Miliz bleibt unverzichtbar.
Siebenter Punkt: Grundwehrdienst – sechs Monate.
Meine Damen und Herren! Die Bundesheerreformkommission hat im Allparteien-Konsens empfohlen, dass der Grundwehrdienst von acht auf sechs Monate reduziert