Es würde Ihnen von den Grünen nicht schlecht anstehen, manches auch so differenziert zu sehen wie Ihr Klubobmann.
Ganz eigenartig sind da die SPÖ und ihr Vorsitzender. Vor kurzer Zeit noch, es war am 14. Januar dieses Jahres, hat es vom SPÖ-Vorsitzenden folgenden Befund gegeben: Das größte Glück, das man haben kann, ist, zur richtigen Zeit am richtigen Ort geboren zu werden. – Dann kam ein entscheidender Satz: Unser Österreich seit 1945 ist der richtige Ort. – Heute, am 4. Februar, gilt das nicht mehr?! Heute ist alles schlecht?!
Ich weiß schon, dass für Sie als Parteivorsitzenden der 4. Februar ein Trauertag ist, das verstehe ich, aber das kann nicht dazu führen, dass Sie alles, was in diesem Land passiert, als schlecht abqualifizieren, das kann nicht dazu führen, dass Sie sich nur in einem einig sind: zu allem nein zu sagen! Das ist sicherlich zu wenig. (Abg. Dr. Cap: Tierschutzgesetz! Tierschutzgesetz!) Das ist auch zu wenig, wenn Sie nur einmal ja sagen zum Tierschutzgesetz! Ein „wunderbares“ Programm für die Zukunft des Landes: einmal ja zu sagen und bei allen anderen entscheidenden Fragen beim Nein stecken zu bleiben! (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Wer hat denn das Tierschutzgesetz blockiert?)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Ich frage mich oft: Was ist eigentlich das Angebot
der SPÖ für die Zukunft? Haben Sie heute hier irgendetwas gehört? (Rufe bei der ÖVP: Nein! Nein!) Am
Parteitag der SPÖ hat der Vorsitzende seinen erstaunten Delegierten mitgeteilt,
dass er als Wunderheiler unterwegs war und ein kleines medizinisches Wunder in
Linz vollbracht hat. Auch gestern hat er sich wieder als Heilsbringer
präsentiert und eine Heilsbotschaft gehabt, indem er gemeint hat: Ich bin die
Antwort! – Welche Antwort ist er? Niemand weiß es. (Abg. Silhavy: Die richtige!
Die richtige Antwort!)
Herr Parteivorsitzender Gusenbauer, die Antwort werden die Wähler und Wählerinnen geben! Sie – und nicht die SPÖ – werden uns sagen, wer das Land in Zukunft führt! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ und der Freiheitlichen.)
Nein allein ist keine Botschaft!
Ich darf als Steirer hier noch eines anführen, weil Sie alles so negativ sehen. Heute schreibt das „WirtschaftsBlatt“: Magna – Rekord in Graz. Die Autoproduktion hat im Vorjahr mit 240 000 Fahrzeugen einen Höchststand erreicht. Auch beim Umsatz legte Magna Steyr mit 3,1 Milliarden € einen Rekordwert hin. – Zitatende. (Abg. Silhavy: Und was macht die Frau Klasnic in Spielberg?)
Meine Damen und Herren! In einem Bereich, wo wir früher nur hunderte Arbeitsplätze hatten, finden heute direkt 9 000 Menschen Arbeit.
Landeshauptmann
Waltraud Klasnic war es, die diesen Autocluster aufgebaut hat. Sie haben diesen
bekämpft! (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.) Ich habe es in zig Landtagssitzungen
miterlebt, in denen Sie es ganz massiv kritisiert haben, dass der Schwerpunkt
auf die Automobilindustrie gelegt worden ist. (Abg. Silhavy: Lopatka!
Spielberg, Spielberg! – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Wie im Bund so
auch auf Landesebene: Sie bleiben beim Nein stecken, und das ist zu wenig,
meine Damen und Herren! – Uns geht es darum, diesen erfolgreichen Kurs fortzusetzen.
Wir haben eine starke Mannschaft, wir haben den richtigen Steuermann und werden
das Ruder nicht aus der Hand geben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
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