Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 59

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Dr. Gusenbauer: Jetzt hat er es schwer! Das war jetzt so kristallklar, und jetzt kommt Wischiwaschi!)

 


12.07.40

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Herr Vizekanzler! Meine Damen und Herren! Österreich ist unbestreitbar, weil durch verschiedene internationale Studien belegt, die Nummer eins in Europa, was Umwelt­qualität und Umweltpolitik anlangt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Das war einmal! – Abg. Dr. Cap: Lange ist es her!)

Dies kommt ja nicht von ungefähr: Die ÖVP stellt in diesem Land seit fast 20 Jahren die Umweltminister. Das heißt, uns vorzuwerfen (Zwischenrufe bei der SPÖ), wir wür­den nicht die Anliegen der Umwelt in diesem Land vertreten, widerspricht jeder ge­schichtlichen Betrachtung und der Realität schlechthin. (Abg. Öllinger: Warum ver­schlechtern Sie dann?)

Zur Sache selbst. Österreich ist nicht nur das Umweltmusterland in Europa, Österreich hat auch eine lange Tradition in der Durchführung von Großveranstaltungen (Zwi­schenruf des Abg. Dr. Niederwieser), sei es im Bereich des Sports, aber auch der Kul­tur und in verschiedenen anderen Bereichen. Denken Sie beim Sport nur an die Durch­führung von Olympischen Spielen schon vor vielen Jahren in Innsbruck oder jetzt an die Bewerbung von Salzburg! Denken Sie an die Fußball-Europameisterschaft, die wir demnächst ausrichten werden, oder an so tolle Veranstaltungen wie Weltcup-Rennen in Schladming, in Kitzbühel! Das sind nicht nur tolle sportliche Veranstaltungen, meine Damen und Herren, sondern auch Wirtschaftsfaktoren in diesen Regionen, die von dort nicht mehr wegzudenken wären. Was wäre Kitzbühel ohne das Hahnenkammrennen? Was wäre Schladming ohne den Nachtslalom? Was wäre auch die Region Spielberg ohne den A1-Ring? (Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)

Meine Damen und Herren! Wir haben die verdammte Pflicht, diese auch wirtschaftlich so notwendigen Projekte zu ermöglichen – und nicht das zu tun, was die Opposition jetzt hier ständig im Hinblick auf Umweltgesetze versucht. Im Falle der UVP reden wir nur von einem Verfahrensgesetz, wir reden nicht davon, dass wir auch nur eine einzige Umweltnorm nach unten revidieren würden. Ganz im Gegenteil, die bleiben alle un­angetastet! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Aber was wir bei solchen Ereignissen tun wollen, ist, die Verfahren für solche Anlagen so kurz wie möglich zu gestalten, ohne dass wir die Umweltqualität auch nur im Enferntesten beeinträchtigen. Darum geht es und um sonst gar nichts, meine Damen und Herren! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Schauen wir uns die Sache doch im Detail an. Internationale Organisationen wie die FIS, die UEFA, die FIFA und andere vergeben in die Länder der Welt an die dortigen Verbände große Veranstaltungen. Dahinter steckt auch ein großes wirtschaftliches Interesse, und zwar sowohl der Veranstaltungsorganisationen als auch natürlich der jeweils durchführenden Regionen. So gut und toll das UVP-Gesetz im Prinzip ist – es dient der Integration und Abklärung aller Interessen, der Umweltschutzinteressen, der wirtschaftlichen Interessen, der regionalen Interessen –, muss doch gesagt werden, es handelt sich auf Grund dieser Integrationsbemühung auch um ein sehr großes, ein sehr umfangreiches Verfahren, das natürlich oft zehn, zwölf, vierzehn, sechzehn Mo­nate, ja bis zu zwei Jahre dauern kann oder konnte. (Abg. Mandak: Stimmt ja gar nicht!) Wir haben es ja in der letzten Novelle verkürzt. So lange hat es aber oft gedauert. Das ist für gewisse Projekte, die unter Zeitdruck stehen, wo das Gelingen des Projektes oder der Bewerbung für so ein Projekt, das für die Region so wichtig ist, davon abhängt, dass man die Verfahren, die Genehmigungsverfahren schnell abwi­ckeln kann, ein Hindernis oder wäre ein Hindernis. Und wir tun mit dieser Novelle nichts anderes, als dass wir den Umweltschutz unangetastet, nämlich in der Höhe


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