Dr. Gusenbauer: Jetzt hat er es schwer! Das
war jetzt so kristallklar, und jetzt kommt Wischiwaschi!)
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Bundesminister! Herr Vizekanzler! Meine Damen und Herren! Österreich ist unbestreitbar, weil durch verschiedene internationale Studien belegt, die Nummer eins in Europa, was Umweltqualität und Umweltpolitik anlangt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Das war einmal! – Abg. Dr. Cap: Lange ist es her!)
Dies kommt ja nicht von ungefähr: Die ÖVP
stellt in diesem Land seit fast 20 Jahren die Umweltminister. Das heißt,
uns vorzuwerfen (Zwischenrufe bei der
SPÖ), wir würden nicht die Anliegen der Umwelt in diesem Land vertreten,
widerspricht jeder geschichtlichen Betrachtung und der Realität schlechthin. (Abg. Öllinger:
Warum verschlechtern Sie dann?)
Zur Sache selbst. Österreich ist nicht nur
das Umweltmusterland in Europa, Österreich hat auch eine lange Tradition in der
Durchführung von Großveranstaltungen (Zwischenruf
des Abg. Dr. Niederwieser),
sei es im Bereich des Sports, aber auch der Kultur und in verschiedenen
anderen Bereichen. Denken Sie beim Sport nur an die Durchführung von Olympischen
Spielen schon vor vielen Jahren in Innsbruck oder jetzt an die Bewerbung von
Salzburg! Denken Sie an die Fußball-Europameisterschaft, die wir demnächst
ausrichten werden, oder an so tolle Veranstaltungen wie Weltcup-Rennen in
Schladming, in Kitzbühel! Das sind nicht nur tolle sportliche Veranstaltungen,
meine Damen und Herren, sondern auch Wirtschaftsfaktoren in diesen Regionen,
die von dort nicht mehr wegzudenken wären. Was wäre Kitzbühel ohne das
Hahnenkammrennen? Was wäre Schladming ohne den Nachtslalom? Was wäre auch die
Region Spielberg ohne den A1-Ring? (Zwischenruf
des Abg. Gradwohl.)
Meine Damen und Herren! Wir haben die verdammte Pflicht, diese auch wirtschaftlich so notwendigen Projekte zu ermöglichen – und nicht das zu tun, was die Opposition jetzt hier ständig im Hinblick auf Umweltgesetze versucht. Im Falle der UVP reden wir nur von einem Verfahrensgesetz, wir reden nicht davon, dass wir auch nur eine einzige Umweltnorm nach unten revidieren würden. Ganz im Gegenteil, die bleiben alle unangetastet! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Aber was wir bei solchen Ereignissen tun wollen, ist, die Verfahren für solche Anlagen so kurz wie möglich zu gestalten, ohne dass wir die Umweltqualität auch nur im Enferntesten beeinträchtigen. Darum geht es und um sonst gar nichts, meine Damen und Herren! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Schauen wir uns die Sache doch im Detail an. Internationale Organisationen wie die FIS, die UEFA, die FIFA und andere vergeben in die Länder der Welt an die dortigen Verbände große Veranstaltungen. Dahinter steckt auch ein großes wirtschaftliches Interesse, und zwar sowohl der Veranstaltungsorganisationen als auch natürlich der jeweils durchführenden Regionen. So gut und toll das UVP-Gesetz im Prinzip ist – es dient der Integration und Abklärung aller Interessen, der Umweltschutzinteressen, der wirtschaftlichen Interessen, der regionalen Interessen –, muss doch gesagt werden, es handelt sich auf Grund dieser Integrationsbemühung auch um ein sehr großes, ein sehr umfangreiches Verfahren, das natürlich oft zehn, zwölf, vierzehn, sechzehn Monate, ja bis zu zwei Jahre dauern kann oder konnte. (Abg. Mandak: Stimmt ja gar nicht!) Wir haben es ja in der letzten Novelle verkürzt. So lange hat es aber oft gedauert. Das ist für gewisse Projekte, die unter Zeitdruck stehen, wo das Gelingen des Projektes oder der Bewerbung für so ein Projekt, das für die Region so wichtig ist, davon abhängt, dass man die Verfahren, die Genehmigungsverfahren schnell abwickeln kann, ein Hindernis oder wäre ein Hindernis. Und wir tun mit dieser Novelle nichts anderes, als dass wir den Umweltschutz unangetastet, nämlich in der Höhe