beachtlich.
(Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.) –
Hineingeflogen wird es nicht sein, irgendwer muss es dort abgegeben haben! Sie
könnten ja einmal Ihre Schnüffelnase in Kärnten entwickeln und herausfinden,
wer das da unten war! Das wäre doch nicht so schlecht! Uns jedenfalls würde es
interessieren, wie diese sechs Anbote in die „Kärntner Woche“ Anfang
Februar 2005 hineingekommen sind. (Beifall bei der SPÖ. –
Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Scheuch.)
Die
Reaktion war ja beachtlich, wenn der ÖFB-Präsident Stickler sagt – ich
zitiere – „Dieser Sabotage-Akt wurde von Brandstiftern in einer
Größenordnung vorgenommen, wie wir es in der Sportpolitik nicht oft erleben.“
Herr
Sportstaatssekretär, es wäre interessant, was Sie dazu zu sagen haben!
Ich
zitiere weiter: „Da haben Personen etwas Unfassbares in Bewegung
gebracht – hier wurde versucht, etwas plötzlich in die Luft zu sprengen.“
Nachsatz: „Die Uhr tickt!“
Da wird
gesprochen mit einer Begrifflichkeit, dass es einem buchstäblich kalt über den
Rücken läuft!
Was ist
da los? Wer wollte da mit dieser Veröffentlichung etwas verhindern? War es vielleicht
die Reihenfolge: Wer ist Bestbieter? Wer ist Zweit-, wer ist Drittbieter? Ist
es nicht so, wie es sich vielleicht die Verantwortlichen in der Kärntner
Landesregierung, vor allem anscheinend der Landeshauptmann, vorgestellt haben?
Das wäre
doch etwas, wo es sich lohnen würde, einmal Fragen aufzuwerfen und sie auch zu beantworten, denn wenn das Ganze in die Luft
geht, dann schaut es mit der Europameisterschaft ziemlich trüb aus, habe ich
den Eindruck. Zumindest sagt das Herr Gattermann, der Verantwortliche für die
österreichischen Spielstätten.
Sehr
geehrter Herr Sportstaatssekretär! Ich hoffe, dass Sie dann dazu Stellung nehmen
werden. Auf jeden Fall muss da etwas faul sein, sonst würde man diesen Weg
letztendlich nicht wählen.
Aber so
geht es weiter in dieser Auseinandersetzung: Am 10. Februar bestätigte der
Leiter des Büros für Interne Angelegenheiten des Bundesministeriums für Inneres
Martin Kreutner die Darstellung der „Oberösterreichischen Nachrichten“, wonach
das Innenministerium eine Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachtes der
Parteienfinanzierung, des Amtsmissbrauchs und wegen Verstößen gegen das
Vergaberecht verfasst hat und ermittelt.
Das muss
man sich vorstellen! Diese Vorwürfe sind ja keine Kleinigkeiten. (Abg. Scheibner: Was ist das
Ergebnis?) Na, Moment mal! Über die Persilscheinkultur des Justizministeriums können wir dann noch
reden. Wollen wir einmal da weitergehen!
Immerhin
gibt es Ermittlungen, Anzeige gegen Unbekannt! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch:
Bezweifeln Sie die Justiz?)
Herr
Kreutner sprach in der „ZiB 1“ noch einmal die Parteifinanzierungsfrage
an. – Man sollte sich wirklich einmal genau anschauen, wie das so ist mit
diversen Förderungen, Inseraten von Baufirmen, bei Kärntner Fußballvereinen und
so weiter. Man sollte sich das einmal anschauen! Ich weiß es ja nicht, Sie
werden das besser wissen, Sie kommen aus Kärnten. Ich stelle ja nur fest, dass
diese Verdachtsmomente geäußert wurden, und meine, dass man sich dem einmal
stellen soll.
Herr
Pöchhacker von der Porr sagte am 7. Februar gegenüber dem „Standard“:
„Offensichtlich ist der ermittelte Bestbieter nicht gewünscht.“ Er meint,
Gattermann und Eisenköck fühlen sich in der Vergabekommission unter Druck
gesetzt.
Das alles wird öffentlich ausgetragen. Ich zitiere da nicht irgendwelche Geheimprotokolle. Ich versuche, Sie daran zu erinnern, was da vorgefallen ist, damit Sie ein biss-