sel“ nach den Beitrittsverhandlungen zurückgekommen sind, und keiner von uns hätte sich vorstellen können, dass diese Entwicklung, die wir jetzt erlebt haben, so rasch so passieren wird.
Wir haben mit viel Augenmaß den Arbeitsmarkt geöffnet. Wir haben die Erweiterung erlebt, und wir sehen heute, dass wir auch in den angrenzenden Regionen zur Slowakei, zu Tschechien weitere Öffnungen des Arbeitsmarktes vornehmen wollen. Das ergibt sich aus der Notwendigkeit, dass die Wirtschaftsentwicklung auf der einen Seite Schutz und Behutsamkeit braucht, auf der anderen Seite aber durchaus die Herausforderung, die Öffnung, den Wettbewerb und letztendlich auch das Zusammenwachsen. Und dieses Zusammenwachsen wird vielleicht rascher gehen müssen, als wir uns das heute noch vorstellen können.
Wir haben deshalb jetzt dieses Abkommen mit Tschechien, wir haben ein gut funktionierendes Abkommen mit Ungarn, und wir werden sicher auch über ein Abkommen mit der Slowakei reden müssen, obwohl das aus der unmittelbaren Situation in der Grenzregion nicht dringend notwendig ist, aber es ist notwendig, um eben den Übergang zur völligen Öffnung in fünf oder sieben Jahren rechtzeitig zu erproben.
Wir haben uns von einem abgeschirmten Arbeitsmarkt zu einem offenen Wirtschaftsraum bewegt, und wir müssen die Schmerzen, die dabei der Wirtschaft entstehen, so wohldosiert zulassen, dass gleichzeitig die Freude über den Erfolg größer ist und die Menschen ermutigt sind, sich auf diese offene wirtschaftsfreundliche Zukunft auch vorzubereiten und zu freuen.
Ich möchte an dieser Stelle auch noch den Büros des Arbeitsmarktservice danke sagen, das gerade in den Grenzregionen, in den an Tschechien und die Slowakei angrenzenden Bezirken besondere Herausforderungen zu bewältigen hat und das auch mit sehr viel Engagement tut. In Zusammenarbeit mit sehr tüchtigen Unternehmen und Wirtschaftsbetrieben und einer entsprechenden Förderung durch Bund und Land gelingt auch vieles.
Dem Kollegen Bauer möchte ich nur in
Erinnerung rufen, dass die Therme Laa vielleicht interessant und besuchenswert
wäre, dass auch Retz vieles zu bieten hat und dass auch Poysdorf in den letzten
Jahren eine gute Entwicklung genommen hat, so wie es die ganze Grenzregion bald
tun wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Viel zu spät!)
19.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Felzmann. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
Abgeordnete Carina Felzmann (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute am Vormittag mit dem Beschluss des Ermächtigungsgesetzes die große Vision des zukünftigen Europas in unseren Blickwinkel gerückt. Die europäische Verfassung ist zweifellos von historischer Bedeutung für die europäische Integration, und wir hoffen und wir gehen auch davon aus, dass diese 2007 in Kraft treten wird.
Die beiden vorliegenden Abkommen zwischen der Tschechischen Republik und Österreich über die Grenzgänger einerseits und über den Austausch der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auf der anderen Seite richten unseren Blick aber auch auf die europäische Integration im Kleinen. Das oft als fern erlebte Europa konkretisiert sich hier vor Ort in der Grenzregion. Hier fallen die Schranken, da werden Grenzen überwunden, Menschen treffen aufeinander. Dieses Grenzgängerabkommen unterstützt auf