Herr Bundesminister kann sich ja zu Wort
melden! Er muss nicht immer von hinten hineinschreien!)
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr
Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Herr Finanzminister! Sehr geehrte
Herren Staatssekretäre! Geschätzte Damen und Herren! Ich darf ganz kurz auf
meine Vorrednerin eingehen. Frau Kollegin Silhavy, ich hatte an sich ja die
Hoffnung, dass nun einmal den mehrfach geäußerten Aufforderungen, seitens der
Oppositionspartei einen konstruktiven Beitrag zu leisten, Rechnung getragen
wird. (Abg. Silhavy: Stimmen Sie mit unseren Anträgen mit!)
Wir haben in den kommenden Tagen unsere Debatten, unsere Verhandlungen zu führen. Da wäre es doch angebracht, nachdem Sie ja vorgeben, es offensichtlich ganz gut, ja besser zu wissen als die Bundesregierung, Ihre Vorschläge rechtzeitig einzubringen. Darum würde ich Sie ersuchen. Ich war bitter enttäuscht, feststellen zu müssen, dass Sie nichts anderes als leere Sprechblasen vom Rednerpult in den Raum strömen lassen. Das ist der Beitrag, den Sie geliefert haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Reheis: Wissen Sie, was mit den Vorschlägen passiert? – Sie werden vertagt!)
Geschätzte Damen und Herren! Bei der Betrachtung eines Budgetentwurfes ist es nahe liegend, ja bietet es sich geradezu an, Vergleiche anzustellen, einen Vergleich von Indikatoren über einen bestimmten Zeitraum etwa, also eine Entwicklung aufzuzeigen. Dieser Vergleich stimmt mich, stimmt uns sehr, sehr positiv. Es ist daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass wir mit unserer Haushaltspolitik auf dem richtigen Weg sind.
Eine zweite Vergleichsmöglichkeit ist, die Indikatoren Österreichs mit den Indikatoren der Euro-Zone zu vergleichen. Auch dieser Vergleich, geschätzte Damen und Herren, stimmt mich, stimmt uns positiv, genauso, wenn wir einen Vergleich mit unseren Haupthandelspartnern, Deutschland und Italien, anstellen. Die SPÖ-Kollegen brauchen keine Angst zu haben: Ich werde den Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland und der rot-grünen Regierung, der natürlich sehr zum Vorteil für diese Darstellung genutzt werden könnte, nicht wiederholen. Es ist bereits aufgezeigt worden.
Letztlich können wir auch einen Vergleich zwischen den österreichischen Eckdaten, den österreichischen Kennwerten und jenen der Schweiz anstellen, auch über einen bestimmten Zeitraum betrachtet, um diese Entwicklung aufzuzeigen. Auch das führt uns letztlich zu einem sehr, sehr positiven Ergebnis.
Die Schlussfolgerung lautet: In Österreich geht es uns gut, in Österreich geht es uns hervorragend! Man könnte sagen: Wir sind auf einer Insel der Glückseligen. Tatsache ist: Es geht uns wirklich gut, und dafür möchte ich an dieser Stelle jemandem Dank sagen, nämlich der Wirtschaft unseres Landes. Es sind die Unternehmer und die engagierten Mitarbeiter in unseren Betrieben, die diesen Erfolg letztlich möglich machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Die Politik gibt Rahmenbedingungen vor. Sie schafft sozusagen das Umfeld, um diese positive Entwicklung zu ermöglichen. Die Politik ist es, die durch diese Rahmenbedingungen eine positive Entwicklung verstärken kann oder, wie es in der Zeit vor dem Jahr 2000 war, eine positive Entwicklung hemmt oder sogar verhindert.
Und die Politik, geschätzte Damen und Herren, kann noch etwas machen: Sie kann die Stimmung beeinflussen, eine positive Stimmung vermitteln. Und da, geschätzte Damen und Herren, lässt sich natürlich auch der qualitative Unterschied zwischen der