Budget 2006 kein einziger Euro! (Abg. Scheibner: Ein „höflicher“ Mensch! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aktion LESEFIT: im Budget 2006 – Sie ahnen es bereits – kein einziger Euro mehr!
Mehr Lehrerfortbildung, mehr Pflicht zur Lehrerfortbildung: im Budget 2006, Frau Kollegin, kein einziger Euro mehr! (Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek.) Wenn Sie ihn entdeckt haben, dann kommen Sie herunter, ich lasse mich gerne korrigieren.
Die Antwort auf die Frage, was am ersten Schultag im Jahr 2006 neu sein wird, ist also: Nichts wird neu sein, weil Frau Gehrer sich wieder einmal beim Finanzminister nicht durchsetzen konnte, und dem ist die Bildung bekanntlich kein sonderliches Anliegen.
Über die Universitäten und die Wissenschaft möchte ich ganz kurz sprechen. Hier prolongiert sich die seit Jahren bekannte Katastrophe. Ich bin besonders betroffen davon, dass es jetzt schon Universitäten in diesem Lande gibt, die ihre Stromrechnungen nicht bezahlen können. (Abg. Dr. Brinek: Na geh! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Eine davon hat die Adresse Wien 1, Karl-Lueger-Ring 1, und Sie selbst sind dort Lehrerin. Ja, das ist Ihnen gleichgültig! Aber glauben Sie, dass die Universität Wien die Stromrechnung absichtlich nicht bezahlt, oder nur, weil sie zu wenig Geld hat, um sie fristgerecht bezahlen zu können? (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Sie, meine Damen und Herren, haben abgedankt bei Bildung, bei Wissenschaft, bei Forschung! Die Universitäten waren dem Herrn Finanzminister in der Budgetrede 2005 noch sieben Zeilen wert, diesmal ist es eine halbe Zeile. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Aber es dauert nicht mehr lange: Wir machen’s besser! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
12.51
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Herren Staatssekretäre! Meine geschätzten Damen und Herren! Herr Kollege Matznetter, Sie sind heute hier heraußen gestanden und haben gesagt – ich habe es mir aufgeschrieben –, Sie bitten förmlich um Neuwahlen, denn das ist der Garant für ein besseres Budget. (Abg. Gradwohl: So ist es!)
Das müssen massive Selbstzweifel sein, die Sie haben. Denn Neuwahlen werden eine schwarz-blaue Mehrheit bringen (ironische Heiterkeit bei der SPÖ), und nur eine schwarz-blaue Mehrheit ist ein Garant für ein besseres Budget, auch für die Zukunft dieser Republik. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Mag. Kogler: Sie können sich nicht einmal die Meinungsumfragen mehr leisten! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Dieses wirklich nicht mehr erträgliche Krankjammern und Schlechtreden dieser Republik, ich muss sagen, das ist für einen normalen Staatsbürger, der mit beiden Füßen im Leben steht, der in der Wirtschaft draußen ist, der weiß, wo und wie er sein Geld verdient, nicht mehr erträglich! Deshalb habe ich mir ein „Format“ von vor ein paar Wochen herausgesucht, vom 4. Feber 2005. Dort sind 24 Bereiche abgecheckt worden, 24 Bereiche verschiedenster Natur: Was hat sich gewandelt in den fünf Jahren dieser Regierungsmehrheit, einmal Blau-Schwarz, jetzt Schwarz-Blau? – Steigendes Durchschnittseinkommen, steigender Wohlstand, weniger Beamte, mehr Studienanfänger, steigende Bildungsausgaben, höhere Ausgaben für Forschung und Entwicklung, mehr Studienabsolventen! Ich glaube, all das sind gute Beispiele dafür, dass