Die SPÖ versucht auf allen Ebenen, die
Wirtschaft schlechtzureden, und erklärt auch immer, dass sie keine Lehrlinge
ausbildet. Derzeit werden 120 000 Lehrlinge (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn
gibt neuerlich das Glockenzeichen) in unseren Unternehmungen ausgebildet! (Rufe bei der SPÖ: Und tschüss!)
Aber Sie haben sich heute deklariert: Sie
wollen Wahlkampf – wir wollen arbeiten. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
12.47
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Broukal zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): An dieser Stelle beginnt bei der ersten ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Seid friedlich! Grüß euch, guten Morgen!
An dieser Stelle der Budgetbesprechungen beginnt ja traditionellerweise ein „Bildungsradl“, nicht? Diesmal wird es nur ein halbes sein, weil Sie, Herr Amon, oder Sie, Frau Brinek, oder auch Frau Dr. Bleckmann gar nicht mehr vorhaben, während der Zeit der Fernsehübertragung hier herauszugehen und zu erklären, welche Katastrophe Ihre Bildungspolitik ist. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Mag. Molterer: Ah, für Sie ist die Fernsehzeit relevant!)
Stattdessen müssen wir uns jetzt absurdeste
Dinge anhören! (Zwischenrufe bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
Wir haben zuletzt Ende Dezember in diesem
Saal über Bildung gesprochen – damals kam zur Krise der Universitäten auch
die Krise der Gehrer-Schule: PISA war in aller Leute Mund. Und das alarmierende
Ergebnis, dass 20 Prozent der 15-Jährigen nach neun Jahren in der
Gehrer-Schule nicht ordentlich lesen können, hat uns, glaube ich, doch alle zu
Recht bewegt. (Rufe bei der ÖVP: In
Wien!) 20 Prozent! (Abg. Freund: In den Bundesländern nicht!)
Dann war eineinhalb Monate lang Funkstille, danach gab es einen Bildungsdialog in der Hofburg, bei dem uns Dinge erzählt wurden, die wir seit Jahren wissen – aber was wir an diesem Tag und bis heute und auch im Budget des Herrn Finanzministers nicht erfahren haben, das war die Antwort auf die wichtigste Frage: Was wird am ersten Schultag im Jahr 2006 besser sein? Was wird am ersten Schultag im Jahr 2006 anders sein? Welche Verbesserungen wird es geben, beim Leseunterricht, in Mathematik, bei der kostenlosen Nachhilfe an der Schule selbst, bei der Betreuung am Nachmittag für die Kinder von Hunderttausenden Eltern, die das dringend brauchen und seit Jahren gebraucht hätten? – Die Antwort darauf steht im Budget 2006: Am ersten Schultag im Jänner 2006 passiert an Verbesserungen in diesen Bereichen nichts.
Gehen wir es einzeln durch: Förderungen für
Kindergärten – Sie haben die Unterlagen, bitte lesen Sie mit! –, in
denen vor allem die Kinder der Zuwanderer ganz früh Deutsch lernen sollen: kein
einziger Euro mehr. (Ruf: Geh
sicher! – Abg. Dr. Lopatka:
Lernen Sie lesen!)
Fünf-Tage-Woche an den Schulen: kein
einziger Euro für ganztägige Angebote in Haupt- und Volksschulen, an den
höheren Schulen kein einziger Euro für zusätzliche Lehrer – auch wenn der
Herr Finanzminister vor zwei Stunden hier fälschlicherweise das Gegenteil behauptet
hat. (Bundesminister Mag. Grasser: Ja, aber nicht fälschlicherweise!)
Mehr Förderunterricht (Zwischenbemerkung von Bundesminister Mag. Grasser) – jetzt rede ich, dann wieder Sie: Aufzeigen, zum Wort melden, passt! –, mehr Förderunterricht, nicht nur für schwächere Schüler, sondern auch für die guten: im