Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 102

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14.35.00

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Wortmeldung meines Vorredners gibt mir die Gelegenheit, einiges richtig zu stellen. Zur Metapher, den Scherben aufhaben, fiele mir eine adäquatere ein, aber ich will nicht weiter anstreifen.

Universitäten dürfen Schwerpunkte setzen, das haben wir ihnen Gott sei Dank mit dem UG 2002 ermöglicht, und sie nützen das auch. Das heißt, nicht alle werden alles anbieten.

Es stimmt, die ÖAW bekommt mehr Geld, und zwar um 20 Millionen. Bei Ihnen und bei mir waren die Betriebsräte, die bloß mit der internen Aufteilung nicht zufrieden sind. Nennen wir also die Dinge beim Namen.

Weiters: Das IHS hat nachgewiesen, dass die Ausgaben pro Studierenden in Österreich – über den Studienverlauf gesehen – gut liegen. Verknappe ich die Stu­dienzeit, die insgesamt länger ist als im EU-Durchschnitt, dann liegen wir noch auf einem besseren Platz. Also lassen wir bitte die Kirche im Dorf!

Um bei dieser Metapher zu bleiben: Vergleichen Sie bitte auch die BIP-Ausgaben für Universitäten mit den Ländern, die ebenfalls diese Schulungen, diese Bildungs­angebote im universitären Rang haben. Andere Länder, die mehr universitär ausbilden, müssen daher für die Schule weniger und mehr für die Universität ausgeben. Vergleichen wir nicht Äpfel mit Birnen, das habe ich nicht als Statistikerin, aber als Bildungsforscherin gelernt.

Ich will Ihnen noch ein paar Zahlen sagen, damit es protokollmäßig festgehalten ist. Wir haben im Bildungsbereich insgesamt ein Plus von 52,8 Millionen €. Diese setzen sich wie folgt zusammen: Laut Meldung der Bundesländer werden wir im Schul­jahr 2006/2007 um 13 700 weniger Pflichtschüler haben und ein Schuljahr später um weitere 14 000 Schülerinnen und Schüler weniger. – Das möchte ich vor allem Herrn Brosz ins Stammbuch schreiben.

Gleichzeitig, wie der Herr Minister gesagt hat, werden wir mehr investieren in die AHS-Lehrer-, BHS-Lehrer-Planstellenentwicklung. Auch hiezu kann ich Ihnen die Zahlen und auch noch die zusätzlichen Schwerpunktausgaben nennen. Nachmittags­betreu­ungs­angebote: 8 Millionen €, spezielle Förderangebote zum Erhalt von Kleinschulen und Integrationsmaßnahmen – je nachdem, welches Land was wo investiert –: 12 Millionen €. Das ist eine ganz beachtliche Summe.

Ich sage Ihnen die Steigerungen für die AHS: Es gibt um 27,38 Millionen € mehr, das ist ein Plus von 2,76 Prozent. Und für die BMHS sind es plus 2,78 Prozent oder 27,46 Millionen € mehr als im Jahr 2005. Dort gibt es eine Steigerung der Zahl der Schüler, daher auch eine Steigerung im Budget.

Wer immer noch von einer bloß naiven, gießkannenartigen Fortschreibung träumt, der wird nie imstande sein, ein differenziertes Budget zu lesen. Das liefert mir ein Stich­wort, um Kollegen Broukal auch von hier aus noch einmal aufzuklären; ich habe das über die Medien gemacht: Bilanzverlängerung – ich bin auch keine Expertin, aber so weit haben wir uns schon im Vorjahr verständigt – ist ein Umbuchungsvorgang. Ich darf daher die in Pension gehenden Beamten an der Universität nur einmal zählen. Und wenn ich das mache, dann habe ich allein im Universitätsbudget eine Steigerung um 9 Millionen €.

Meine Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bitte blamieren wir uns doch nicht selbst, indem wir um der Ideologie willen das Rechnen-Können auf­geben!

 


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