Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 103

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Meine Damen und Herren! Noch ein paar Richtigstellungen zum Thema Forschung. Ich wiederhole gerne, was der Herr Finanzminister am Vormittag gesagt hat. Es ist gelungen, in den letzten Jahren 10,1 Milliarden € – bitte lassen Sie sich das auf der Zunge oder im Gehörgang zergehen – für Forschung und Entwicklung auszugeben. Das ist ein Plus um 34 Prozent. Und wenn ich höre, dass für weitere Maßnahmen, und zwar nicht im Sinne der alten Gießkanne, sondern im Sinne von Schwerpunktsetzung und im Sinne von weiteren, zusätzlichen Investitionen für weitere Projekte, Geld andiskutiert wurde, Summen andiskutiert und in Aussicht gestellt wurden, dann beruhigt mich das.

Längst kann man in der klassischen Verwaltung nicht mehr linear arbeiten und muss Projekte in Angriff nehmen, muss diskontinuierlich arbeiten, muss diskontinuierlich Projekte entwickeln. Das muss man sicher auch im Bereich Universität, Bildung, Wissen­schaft und Forschung tun.

Zum Abschluss: Kollege Broukal hat gefragt: Was wird denn ab 1. September 2006 in den Schulen anders? – Wenn Wien zum Beispiel mit den zusätzlichen Planstellen für den Volksschulbereich etwas Vernünftiges anfängt, also Integrations- und Förder­auf­gaben ernst nimmt, dann wird es in den Schulen, vor allem in den Volksschulen, besser werden. Taferlklassler können, wie jüngst die Direktoren festgestellt haben, zu 44 Prozent nicht das nötige Deutsch, um dem Unterricht zu folgen.

Was wird noch besser? – Die Förderung der Guten hat er eingemahnt. – Ja, wenn wir dabei bleiben, dass wir das österreichische gute differenzierte Schulsystem aufrecht­erhalten, dann werden die Guten gefördert! Das musste jüngst auch Broukal bei einer SPÖ-Veranstaltung im 19. Bezirk hören.

Ja, es wird besser, wenn die 10 000 von der Ministerin angebotenen Nachmittags­betreuungsplätze auch abgerufen werden.

Ja, es wird besser, wenn die in einer informellen Vorausinformation des IHS festge­stellten Verwaltungsaufgaben der Länder – und da schauen wir uns die einzelnen Bundesländer an – für den Schulbereich auch heruntergefahren werden, auch auf ein internationales Niveau kommen.

Wir haben also Arbeit genug. Aber lesen wir die Dinge ernsthaft, und betreiben wir nicht Ideologiekritik auf Kosten der Rechenkünste! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

14.41


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Eßl zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestim­mungen: 2 Minuten Redezeit; zunächst den zu berichtigenden Umstand, dann die Berichtigung. – Bitte.

 


14.41.08

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine ge­schätzten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Grünewald hat behauptet, dass die ÖVP-Abgeordneten heute Vormittag Taferl vor sich hingehalten haben (Abg. Mag. Jo­hann Moser: Das stimmt!), auf denen sie mehr für Umwelt, mehr für Bildung, mehr für Forschung fordern. – Das ist falsch! (Abg. Dr. Grünewald: Ja, leider! – Abg. Reheis: Leider!)

Tatsache ist, dass die ÖVP-Abgeordneten heute Vormittag Taferl gezeigt haben, auf denen sie darauf hingewiesen haben, dass für diese Bereiche im Budget 2006 mehr vorgesehen ist. – Es ist also keine Forderung, sondern eine Feststellung, dass dies


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