Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 101

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Glauben Sie, dass sie das machen, dass sie Leistungen zurücknehmen, weil sie vor lauter Geld zählen keine Zeit mehr haben? – Der Grund dafür sind keine steigende Budgets, das sind stagnierende bis sinkende Budgets.

Herr Bundesminister Grasser weiß sehr wohl, dass Schwerpunkte immer am Gesamt­budget des Staates beziehungsweise am BIP gemessen werden sollen. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt sind die Aufwendungen für Universitäten gesunken, und zwar von 1,22 Prozent auf knapp über 1 Prozent. Der OECD-Schnitt für Universitäten liegt bei 1,6 Prozent, das ist die Realität.

Was ist weiter passiert? – Die Mittel für die großen Forschungsfonds und Forschungs­förderungsinstitutionen, FWF, wurden gekürzt. Die Akademie der Wissenschaften klagt, dass ihnen letztes Jahr 22 Millionen € gefehlt haben. Was höre ich heute von Gorbach? – Es gibt eine Steigerung der Forschungsförderung um satte 20 Millionen. Das ist allein das Geld, was der Akademie der Wissenschaften fehlt. Ist das ein Schwerpunkt? – Ich glaube nicht.

Der klinische Mehraufwand in den medizinischen Universitäten wird gesenkt und ist gesunken. An der medizinischen Universität werden 10 bis 15 Prozent des Personals, also Ärztinnen und Ärzte, eingespart. Stört das niemand? Ist das mit Schwerpunkten und Profilbildung vertretbar? – Ich glaube nicht.

Wissen Sie, wie sich die Kosten pro Kopf einer Studentin oder eines Studenten in den letzten 30 Jahren entwickelt haben? – Die Ausgaben pro Kopf einer Studentin/eines Studenten sind in Österreich um zwei Drittel gesunken. Das sagt niemand, weil man es nicht gerne hört, aber so ist es. Die Zahl der Studierenden, Kollege Neugebauer, hat sich knapp vervierfacht, die Zahl der BetreuerInnen aber nicht einmal verdoppelt. Da stimmt etwas nicht. Jetzt spricht man schon davon, dass das Baccalaureat das Regelstudium der Zukunft ist. Dazu möchte ich jetzt Eltern, Väter und Mütter, hören. Was sollen ihre Kinder in sechs Semestern lernen? Haben sie dann noch Chancen auf dem Arbeitsmarkt, oder sind sie nur Kandidaten für das Millionenquiz mit solch einer Ausbildung? – Ich glaube, das ist fatal.

Herr Finanzminister! Der große Zauberer Frascati hat nicht Karl-Heinz geheißen, aber er hat es auch verstanden, aus seinem Zylinder laufend Kaninchen herauszuziehen. Ich sage Ihnen eines: Ein Kaninchen nach dem anderen, eine Sprechblase nach der anderen, Versprechen über Versprechen und letztlich Phrasen wie bei einer Wasch­mittelreklame können bei Universitäten und Bildungsinstitutionen nicht ankommen.

Das heißt, bitte verlassen Sie den Elfenbeinturm! Schauen Sie, welche Mängel es in Forschung und Universitäten gibt! Der Rat für Forschung und Technologie, der von der Regierung eingesetzt wurde, von der Regierung bestellt wurde, stellt gemeinsam mit den Rektoren fest, dass 600 Millionen € nur für Bauten und Sanierungsmaßnahmen an den Universitäten fehlen. 600 Millionen € sind in diesem Budget auch für die nächsten sieben, acht Jahre nicht herauszulesen. (Abg. Dr. Brinek: Wir machen nur für 2006 das Budget!)

Registrieren Sie, dass eine Hilfe für die Universitäten mehr kostet als eine Homepage der Industriellenvereinigung! Vielleicht könnte die Industriellenvereinigung etwas spen­den. Sie werden dieses Haus verlassen, Ihren Zylinder aufsetzen, während die Uni­versitäten den Scherben aufhaben. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Matznetter.)

14.35


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Dr. Brinek. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeord­nete.

 


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