Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 108

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prognostiziert, als ich vor einem halben Jahr den Rücktritt des Direktors Seipel gefor­dert habe, dass es so weitergehen wird, und ich prognostiziere Ihnen jetzt, dass es auch weiterhin so weitergehen wird, wenn an dieser Ausgliederung nicht etwas Sys­tematisches geändert wird. Da nützt es überhaupt nichts, dass Sie mehr Geld in die Sicherheitsvorkehrungen und Schlösser investieren.

Ich sage Ihnen noch ein Beispiel dafür: Im Jahr 2002 ist neben dem Gerüst, das am Kunsthistorischen Museum befestigt war und über das bekanntlich die Diebe, die die „Saliera“ gestohlen haben, eingestiegen sind, auch noch ein anderes Gerüst am Kunst­historischen Museum angebracht gewesen, und das hatte nichts zu tun mit den Restaurierungen, sondern war lediglich Träger eines ÖVP-Plakats, und die Fachleute haben damals darauf hingewiesen, dass über dieses Gerüst genauso hätte eingestie­gen werden können.

Sie ersparen der Republik auch Geld für zusätzliche Sicherheitsschlösser (Abg. Groß­ruck: Die Phantasie ...! ..., dass ein Gerüst am Kunsthistorischen Museum steht, das ist sein Beitrag!), wenn Sie sich besser auf das Aufpassen und auf das Wertschätzen der Kulturgüter insofern konzentrieren, als Sie die Ausgliederung und die Vollrechts­fähigkeit noch einmal überdenken und bessere Gesetze dafür entwickeln. Dann können Sie auch die „FAZ“ und die „Neue Zürcher Zeitung“ und die spanischen Zeitun­gen und die mexikanischen Zeitungen zitieren, die uns allen in Österreich Schlampig­keit im Umgang nicht mit dem österreichischen Kulturgut, sondern mit dem Weltkultur­erbe ankreiden. Und das wollen Sie dann als gute Kultur- und Kunstpolitik darstellen! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

14.57


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Hakl zu Wort. Frau Abgeordnete, ich mache Sie darauf aufmerksam: Ich gebe Ihnen jetzt noch 3 Minuten Redezeit. (Abg. Mag. Hakl – auf dem Weg zum Redner­pult –: Dann höre ich auf!) Gut, Sie werden pünktlich Schluss machen. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


14.57.35

Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir haben über die Forschung geredet, und ich finde es schon bemerkenswert, dass von Seiten der Opposition niemand eingeräumt hat, dass wir in absoluten Zahlen die Forschungsausgaben des Bundes, des Staates um 40 Prozent gesteigert haben. 40 Prozent, das ist beinahe die Hälfte, das ist nichts, was man so im Handumdrehen einfach wegwinken kann! 40 Prozent seit 1999 – das ist auch etwas, worauf wir, glaube ich, gemeinsam stolz sein können.

Die Frage, die man sich stellen muss, ist: Warum ist es denn dieser Bundesregierung und uns allen so wichtig, dass wir tatsächlich für Forschung und Innovation mehr Geld als bisher einsetzen? – Wenn wir uns die internationale Entwicklung anschauen, sehen wir, dass es in Zukunft Arbeitsplätze und damit ein funktionierendes Staatsganzes, den Erhalt sozialer Systeme für uns in einem gut ausgebildeten, reichen Mitteleuropa wohl vor allem dort geben wird, wo Unternehmen mit neuen, innovativen Produkten Chan­cen in anderen Teilen der Welt wahrnehmen und Unternehmen ihre Exportquoten stei­gern können. Denn nur auf Inlandsnachfrage zu setzen in einem Land, wo fast jeder schon fast alles hat und wo darüber diskutiert wird, ob jemand ohne DVD-Player bereits unter die Armutsgrenze fällt oder nicht, wäre, glaube ich, zu kurz gegriffen. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Abgeordneter Grünewald, Sie haben heute betreffend die Budgets für Forschung und Entwicklung bemerkt, es sei ein lächerlicher Beitrag, die Mittel für Forschung und


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