Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 107

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14.51.41

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bei der letzten Budgetdebatte vor einem halben Jahr habe ich Kollegen Broukal zitiert, der damals kritisiert hat, dass Sie, Herr Finanz­minister, in Ihrer Rede für die Wissenschaft nur sieben Sätze bereit gehabt hätten, und ich habe damals daran angeschlossen und gesagt: Für die Kultur waren es nur zwei Sätze, und die waren falsch!

Heute hat Kollege Broukal kritisiert, dass aus diesen sieben Sätzen für die Wis­senschaft nur mehr ein Satz geworden ist, und ich kann da natürlich auch gleich wieder anschließen, denn für die Kultur gibt es nicht einmal gescheit ein Wort, es ist nur ein Adjektiv – „kulturell“ –, das irgendwann einmal so zwischendurch vorkommt und eigent­lich mit dem Budget nichts mehr zu tun hat. (Bundesminister Mag. Grasser: Wir brauchen mehr Geld für Bildung und Kultur, habe ich gesagt! – Das ist ein Substantiv gewesen!)

Auch Ihre Taferln auf Seiten der ÖVP – ganz egal, ob Sie mehr für die Kultur fordern oder ob mehr für die Kultur vorgesehen wäre – haben gefehlt. Es gibt keine einzige Tafel zur Kultur, und das sagt eigentlich alles darüber aus, welchen Stellenwert Sie der Kultur zuordnen. (Abg. Mag. Molterer: Weil wir sie haben!)

Ich werde sicher jetzt kein Kulturgejammere starten, das brauchen wir gar nicht. (Abg. Zweytick: Wir leben die Kultur! – Abg. Mag. Molterer: Wir haben sie!) Sie haben völlig Recht, Sie haben die Kultur, es kommt immer nur darauf an, was man darunter versteht, denn kulturlos kann man praktisch gar nicht sein. Sie aber haben so etwas wie eine Jux- und Repräsentationskultur, das haben wir ja im letzten Jahr an den zusätzlichen Budgets für das Jubiläumsjahr gesehen. Und auch in diesem Jahr, also für das Jahr 2006, gibt es eine Verschiebung: Da gibt es 0,7 Prozent Erhöhung – also wesentlich unter der Inflationsrate –, und wofür wird das wieder ausgegeben? – Für das barocke Mozart-Jahr! Na fein. Da haben wir im heurigen Jahr Geld für Selbst­inszenierungen und Peinlichkeiten. Sie wissen ja, dass Direktor Lorenz vom ORF, 3sat-Chef, gemeinsam mit dem Chef der Bundestheater-Holding mit dem Geld so lustige Sachen wie „Wiederaufbau-Menüs“ finanziert – wobei diese Menüs mit weniger als 900 Kalorien in großartigen Restaurants, wie zum Beispiel im „Sacher“ oder in den „Drei Husaren“, angeboten werden –, um daran zu erinnern, dass man auch in der Nachkriegszeit mit weniger als 900 Kalorien auskommen musste. Das sind so frivol-zynische Jux-und-Tollerei-Geschichten, die dann aber nicht so dargestellt werden, sondern da heißt es: Damit wird der Dialog im Land und in Europa gefördert.

Und es gibt jedes Jahr einen Anlass für Jubiläen, auch im nächsten Jahr: da gibt es Mozart. Es sind manchmal 50 Jahre, dann 100 Jahre, dann 250 Jahre – und es ist immer das Geld aus dem Bereich der Kultur und der Kunst, das dafür verwendet wird, um Rückschau zu halten, und nicht für die gegenwärtigen Aktivitäten.

Vom Kunstbudget kommen wir jetzt gleich zum Kulturbudget. Da wird nämlich über­haupt nichts erhöht, da wird nur umgeschichtet, und auch diese Umschichtung ist ganz interessant, denn dieses Geld wird nämlich für die Sicherheit der Museen ausgegeben: na ja klar, weil Sie sagen, dass Ihnen die Kulturgüter sehr viel wert sind und dass solche Dinge wie der Diebstahl der „Saliera“ nicht mehr vorkommen sollten.

Nun, da möchte ich schon etwas dazu sagen: Es liegt nicht an den Sicherheits­vor­keh­rungen, sondern an Ihrer völlig falschen Politik der Ausgliederung, dass diese „Saliera“ verschwunden ist. (Abg. Großruck: Ach so!) Diese falsche Politik der Ausgliederung hat ja fast jede Woche einen ähnlichen Skandal zur Folge (Abg. Großruck: Sie sind ein kleiner Abenteurer!) – ich brauche jetzt gar nicht auf diese ganzen „Hoppelhasen-Sachen“ zurückzukommen, die Sie tagtäglich in den Zeitungen lesen. Ich habe auch


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