Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 106

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Sie jetzt? Wollen Sie jetzt mehr Schulden machen oder weniger Arbeitslose? Sie können sich nicht in der Früh und am Nachmittag mit Ihren Wortmeldungen wider­sprechen. Sie sollten sich innerhalb Ihrer Fraktion besser akkordieren. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Johann Moser: ..., das ist kein Widerspruch!)

Herr Kollege, es ist ein Widerspruch, wenn Sie sagen, es darf keine so hohe Pro-Kopf-Verschuldung geben, und Ihre Kollegin in der Früh sagt, es sollen ruhig mehr Schulden gemacht werden. Das ist ein Widerspruch, das müssen Sie zur Kenntnis nehmen, wenn Sie rechnen können. – Insofern ist dieses Krankjammern sicherlich hier nicht richtig am Platz, denn es geht um eine positive Zukunft für Österreich.

Kollege Broukal ist ja jetzt von seiner Partei dazu auserkoren, dieser in den Bereichen Bildung und Wissenschaft mehr Profil zu geben beziehungsweise dieses Profil zu schärfen. Es ist ja interessant, dass er nur zur Fernsehzeit da ist (Abg. Großruck: Ist eh gut, dass er da ist, denn die Leute haben sich aufgeregt über ihn! Ja, ja: Er sitzt da und tut Kaugummi kauen!) und dann, wenn es um dieses Thema geht, nicht hier ist. Er weiß eben, wie wichtig das Fernsehen ist, weil er aus diesem Bereich kommt, und er hat nun einmal das Glück, diese Fernsehzeit auch nützen zu können. Aber für uns, für mich – weil er mich als Ausschussobmann angesprochen hat – und den Kollegen Amon, ist es nun einmal wichtig, auch während der anderen Zeit zu arbeiten, im Aus­schuss ordentlich zu arbeiten und dann zu arbeiten, wenn keine Fernsehzeit ist und es das Fernsehen und die Bürger nicht sehen, dass wir im Bereich Wissenschaft und im Bereich Bildung sehr viel für die Bevölkerung machen und in diesem Budget für diesen Bereich auch vieles gemacht haben. Es sind nämlich im Bildungs- und Kulturbereich die Ausgaben gestiegen, wir machen hier mehr!

Auch im Wissenschaftsbereich, Kollege Grünewald, gibt es vielleicht nicht mehr Geld, aber es ist jetzt wichtig für die Universitäten, dass sie die Umstrukturierung und die Probleme, die es dabei gibt, endlich auch einmal hinter sich bringen und lernen, nicht immer, wenn wo ein bisschen Geld fehlt, gleich zu schreien: Das muss jetzt der Staat zahlen!, und, wie jeder andere in der Privatwirtschaft auch, für sich selbst die Frage zu beantworten: Wo kann ich denn dieses Geld herbekommen, wo kann ich umschichten, wo kann ich einsparen, damit ich dann woanders mehr ausgeben kann?

Das ist nun einmal der Lernprozess, in dem sich die Universitäten jetzt befinden. Es ist nun einmal so, dass es Umstrukturierungsprobleme gibt, deren Lösung derzeit ansteht. Auf dem Weg in die Autonomie ist offenbar ein großer Lernprozess zu durchlaufen. Aber das bringen nun einmal Selbständigkeit, Eigenverantwortung und eben auch Selbst­verantwortlichkeit für das Budget mit sich, dass man lernt, in diesem Bereich auch ordentlich zu wirtschaften.

Auch im Forschungsbereich – den ich auch erwähne, weil dieser auch zu meinem Bereich gehört – haben wir in den letzten Jahren mit einem Finanzminister unter schwarz-blauer Regierung sehr viel mehr an Ausgaben getätigt. Wir führen das auch 2006 weiter und werden es auch bis 2010 weiterführen, um das gemeinsame Ziel, die 3 Prozent des BIP, zu erreichen. Ich denke, da sind Sie ja auch alle dafür, dass wir gemeinsam diesen Weg gehen, und wir sagen: Sie können, wenn Sie wollen, seitens der Opposition alles krankjammern, wir arbeiten an der positiven Zukunft für Öster­reich! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

14.51


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte, Herr Abge­ord­neter.

 


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