er physisch hier anwesend wäre. Wie ich
höre, ist er unterwegs. Vielleicht können wir die ein, zwei Minuten warten, bis
er kommt.
15.02
Präsident Dr. Andreas Khol (den Vorsitz übernehmend): Herr Klubobmann! Der Minister ist vollinhaltlich durch seine Staatssekretäre vertreten. Das steht in der Verfassung. Wir können nicht warten, wir müssen um 15 Uhr beginnen. Das ist noch nie der Fall gewesen.
Zum Wort kommt jetzt als
Erstantragstellerin Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. (Abg. Brosz: Zur Geschäftsbehandlung!)
Noch einmal zur Geschäftsbehandlung. – Bitte.
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Dann stelle ich den Antrag, den Verkehrsminister zu dieser Debatte beizuziehen.
15.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Über diesen Antrag lasse ich sofort abstimmen.
Wer dafür ist, den bitte ich um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist nicht die Mehrheit. (Demonstrativer Beifall des Abg. Scheibner.) Der Antrag ist abgelehnt.
(In
diesem Moment betritt Vizekanzler Gorbach den Sitzungssaal und nimmt auf
der Regierungsbank Platz.) – Inzwischen ist
der Herr Vizekanzler da. (Lebhafter Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
Jetzt bitte ich, dass wir mit der Behandlung der Dringlichen Anfrage beginnen können.
Frau Abgeordnete Glawischnig, ich erteile Ihnen das Wort. Sie kennen die Geschäftsordnung: 20 Minuten Redezeit. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Die Freiheitlichen freuen sich offensichtlich sehr, wieder einmal ihren Minister zu sehen. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) – Wir haben diese Dringliche Anfrage heute eingebracht, Herr Verkehrsminister, weil Sie Mitte Jänner mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit gegangen sind, der jeder verkehrssicherheitstechnischen, aber auch umweltpolitischen Logik eigentlich fundamental widerspricht, nämlich 160 km/h zumindest versuchsweise auf bestimmten Autobahnstrecken einzuführen.
Es hat dann einige sehr fundierte sachliche Stellungnahmen gegeben, aber die waren allesamt negativ. Sie wollten darüber eine seriöse Debatte abgeführt haben. Ich denke, diejenigen, die eine seriöse Debatte eigentlich haben vermissen lassen, waren vorwiegend die Kollegen Ihrer eigenen Fraktion. Ich möchte da ein paar Vorschläge und ein paar Kommentare dazu zitieren.
Franz Schwager, der FPÖ-Verkehrssprecher aus Kärnten, meint Folgendes – ich zitiere –: „Es gibt viele Gründe, die Einführung eines Tempolimits von 160 km/h auf Autobahnen gut zu heißen.“
Er begründet das mit den Worten: „Seit den 70er Jahren gab es keine Erhöhung des Tempolimits.“ In der Zwischenzeit ist „der Großteil der Kraftfahrzeuge mit Servolenkung, ABS und vor allem Airbag ausgestattet“.
Ich frage mich, was das für ein Argument ist! Tempolimits sind nicht etwas, was man wie die Inflationsrate oder die Löhne in bestimmten Zeitabschnitten anzupassen hat, sondern Tempolimits hängen in erster Linie von der menschlichen Reaktionsfähigkeit und von der Fähigkeit, ein Fahrzeug zu beherrschen, ab, und das hat sich, denke ich,