Ich möchte Sie
aufrufen: Machen wir weniger Schulden, arbeiten wir gemeinsam für unser Land,
damit Österreich auch in Zukunft vorne bleibt! (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
19.39
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete
Mag. Muttonen. – Bitte. (Abg. Dr. Cap – in
Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Abg. Eßl –: Wer schreibt die zentrale Rede! –
Abg. Eßl: Ich selbst!)
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Meinem Vorredner möchte ich sagen, es ist immer die Frage, wofür man das Geld ausgibt. Bei Ihnen scheinen mir das die Eurofighter und dergleichen mehr zu sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, eine gewisse Ehrlichkeit ist zumindest in Bezug auf Kunst und Kultur in der Rede des Finanzministers zu bemerken. War der Regierung vor einem Jahr dieser Bereich immerhin einen ganzen Satz wert, so scheint das Wort „Kunst“ in der Budgetrede 2006 gar nicht mehr auf. (Abg. Dr. Cap: Das ist ehrlich!) Das ist ehrlich, genau. Im Informationsblatt Budgetentwurf ist Kunst bestenfalls unter Sonstiges mitbedacht, sie scheint nicht auf. Daran sieht man die Wertschätzung dieser Regierung für Kunst und Kultur. Die Budgetzahlen für diesen Bereich im Jahr 2006 zeigen an sich wenig Veränderung. Es gibt eine leichte Erhöhung, das meiste davon ist aber bereits zweckgebunden für Sonderfinanzierungen. Insgesamt liegen sie noch immer unter dem Budget von 1999. Das zeigt also, dass Investitionen in den Kunst- und Kulturbereich offensichtlich keine vordringliche Aufgabe dieser Regierung sind. Das ist auch am Anteil der Kulturausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes erkennbar: Lag der Anteil Mitte der neunziger Jahre bei einem Prozent, so liegt er mittlerweile weit darunter.
Über Geldnot klagen nicht nur innovative Kunst- und Kulturformen, sondern mittlerweile auch die großen Kulturflaggschiffe. Immerhin sind die Subventionen für die Bundestheater und die Bundesmuseen seit einem Jahrzehnt eingefroren.
Eine nähere
Betrachtung verdient auch die Museumspolitik der Ministerin Gehrer, aber nicht,
weil sie so erfolgreich wäre. Das, meine Damen und Herren, sollte uns vor kurzem
ein Evaluationsbericht vorgaukeln. Aber ich denke mir, mittlerweile ist es ja
wohl für ganz Österreich nachvollziehbar, dass die Museumspolitik der
Kulturministerin von Defiziten und strukturellen Problemen geprägt ist. Ein
Verdacht erhärtet sich in diesem Zusammenhang: Mit der Ausgliederung der Bundesmuseen
scheint die Regierung gewissermaßen sich selbst aus der Verantwortung entlassen
zu haben. (Abg. Dr. Sonnberger: Da haben Sie aber noch
nicht den letzten ...bericht gehört!)
Es gibt keine strategische Planung, es gibt keine klaren Profile. Es gibt Konkurrenzdruck und Quotendruck. Und einige Museumsdirektoren machen offensichtlich, was sie wollen: Der eine gibt die Verantwortung ab an eine Transportfirma, und der andere spielt Sherlock Holmes und versucht, sich seine gestohlenen Kunstschätze selbst zu suchen. Aber die Ministerin fühlt sich nicht zuständig, und meiner Ansicht nach vernachlässigt sie eindeutig ihre Aufsichtspflicht.
Auch im Bereich der Kunst bei Staatssekretär Morak gibt es nichts Neues. Die Kulturpolitik wird auf die Administration vorhandener Strukturen reduziert, Konzepte sind nur marginal vorhanden.