Das heißt, die Beurteilung für das kommende Budget im Bereich Kunst und Kultur ist eindeutig, wie in vielen anderen Bereichen: eindeutig negativ! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Zinggl.)
19.42
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Auer. – Bitte.
19.42
Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesland Kärnten, mein Heimatbundesland, wird vom Bund, glaube ich, sehr gebührlich bedient. (Abg. Mag. Muttonen: Das kann man sagen! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Jetzt kommt zum ersten Mal Lob über ...!) Es sind heute schon einige Zahlen genannt worden. Ich darf hier den Straßenausbau noch einmal erwähnen: Die ASFINAG investiert heuer, im Jahr 2005, rund 70 Millionen €, und für das Budget 2006 sind immerhin 85 Millionen € vorgesehen, das heißt auch eine dementsprechende Steigerung.
Die Spitäler werden mit 28 Millionen € bedient, oder, als anderes Beispiel, die PÄDAK mit mehr als 6 Millionen €. Das Technologiezentrum Lakeside Softwarepark wird insgesamt mit 18,5 Millionen € bedient, und hier wird sich der Bund ebenfalls im Jahr 2006 dementsprechend einstellen.
Natürlich ist auch der Sportsektor zu erwähnen,
wo an die 30 Millionen € für das Fußball-EM-Stadion geparkt sind. Und
ein wesentlicher Teil sind auch die rund 250 Millionen € – in diesem
Fall bis 2010 geplant – für die Koralmbahn, eine doch recht hohe Summe,
plus die 55 Millionen €, die Herr Kollege Winkler bereits erwähnt
hat, für die restlichen Strecken in Kärnten. – Das ist viel Geld, das auch
dementsprechend eingesetzt werden muss, sorgsam eingesetzt werden muss. In
diesem Zusammenhang darf ich meine Landesspitze in Kärnten dazu ermuntern, dass
wir keine sizilianischen Verhältnisse einreißen lassen dürfen, sondern dass es
wirklich transparente und effiziente Umsetzungen geben muss. (Abg. Bucher:
Was? „Sizilianische Verhältnisse“? Hast du eine Pizza gegessen?)
Dass der Finanzausgleich für unser Bundesland ebenfalls etwas gebracht hat, ist auch klar – nicht in dem Ausmaß, wie wir es uns für finanzschwache Gemeinden gewünscht haben, aber es sind immerhin auch rund 8,5 Millionen € und zusätzliche rund 7 Millionen € für die Länder. Das war nicht das, was wir uns gewünscht haben – ich habe es schon gesagt –, aber der Herr Finanzminister hat ja selbst gesagt: Wir sind auf dem Weg, wir sind quasi eingestiegen in den Ausstieg aus dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel. Das Ziel lautet also ganz sicher: Jeder Österreicher muss gleich viel wert sein.
Hier haben also auch die Ländervertreter einiges wegverhandelt, und dadurch, dass die Erhöhungen im Länderbereich auch bei den Landesumlagen, beim Schulgemeindeverband, bei den Bereichen Soziales, Gesundheit dementsprechend erfolgt sind, wurden hier viele der Errungenschaften wieder aufgefangen.
Ich erwarte mir aber diesbezüglich eine weitere Besserstellung für die Landgemeinden, denn wir haben uns hier auch auf eine parlamentarische Arbeitsgruppe geeinigt.
Dass der ländliche Raum noch mehr Unterstützung braucht, ist ganz klar. Wenn wir überall Arbeit schaffen, dann kann auch der ländliche Raum, glaube ich, die Zukunft gewinnen, und das ist auch das Motto der ÖVP. Wir haben bereits viele Maßnahmen ins Leben gerufen – ich möchte sie hier gar nicht mehr wiederholen –, von der Pendlerpauschale über Agrardiesel et cetera bis hin zu mehr Geld für die Kleinschulen, die erhalten werden sollen.