der Forschung“
wird nächstes Jahr seine Arbeit aufnehmen. Die Forschungsprämie wurde
eingeführt, die Ausgaben für Forschung seit 1999 um
eineinhalb Milliarden € erhöht, mit der Folge: Die Forschungsquote
ist von 1,9 auf 2,3 Prozent gestiegen.
Eine ganz konkrete
Antwort auf die berechtigte Frage: Was tut ihr zur Belebung der
Konjunktur? – Dies, was ich soeben aufgezählt habe, und das lässt sich
sehen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Die Frage 5 geht
ebenso wie die nächsten Fragen auf die Infrastruktur ein. Darf ich nur auf
Folgendes hinweisen: Wir geben im Zeitraum 2000 bis 2006, also in den beiden
Legislaturperioden, die wir bisher zu verantworten haben (Abg. Bures: Wissen Sie das
schon für 2006?), um 60 Prozent mehr an Mitteln für Straßen- und
Schieneninvestitionen aus als im Zeitraum jener sechs Jahre davor, als
Ihre Verkehrs- und Finanzminister die Hauptverantwortung getragen haben. Wenn
Sie sagen, das sei zu wenig, dann frage ich Josef Cap: Sie waren damals auch im
Parlament, warum haben Sie damals nicht für mehr Investitionen auf diesem
Gebiet gekämpft? (Ruf bei der SPÖ: Weil die ÖVP blockiert hat!)
Wir machen das,
was zu Recht hier verlangt wird: Wir binden Österreich an die Nachbarstaaten
an! Wir bauen den Koralmtunnel, den Semmering-Basistunnel, die Summerauer
Strecke. Allein in der ASFINAG sind im Jahr 2004 800 Millionen €
zusätzlich und neu verbaut und erweitert worden. (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Die Frage 6
bezieht sich auf das Infrastrukturministerium. Die Verordnung mit Postdienstleistungen
ist keine Frage der Vollziehung an mich. (Abg. Gradwohl: Aber Koordinator
der Bundesregierung sind Sie schon noch?)
Zur Frage 7 betreffend das niederösterreichische Projekt: Das ist eine gute Frage, und da sage ich Ihnen auch wieder dazu: Das Projekt ist ja nicht neu! Warum eigentlich haben sozialdemokratische Bundeskanzler, Finanzminister, Infrastrukturminister dieses Projekt nicht zur Umsetzung gebracht? (Rufe bei der SPÖ: Pröll!) Ich kann Ihnen die Wahrheit sagen: Dieses alte Projekt ist ganz einfach nicht mehr wettbewerbsfähig, ist nicht mehr zeitgemäß. Und das weiß doch ohnehin jeder! Sie, Herr Abgeordneter Cap, haben das selbst in einem Nebensatz, den Sie, glaube ich, gar nicht beabsichtigt haben, gesagt: Zu wos brauch ma a zweite Röhre? – Aus Sicherheitsgründen, Herr Abgeordneter Cap!
In Europa, ja auf der ganzen Welt werden doch heute zweiröhrige Tunnel vorgeschrieben, damit die Sicherheit stimmt! (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Machen Sie es sich doch nicht so einfach und fragen bei allem: Z’wos? Für wos? Z’wos brauch ma dös? Diese uralte „Wiener Forderung“ hat einfach im 21. Jahrhundert ausgedient! (Abg. Dr. Matznetter: Der „Waltraud-Stollen“ hat auch zwei Röhren!) Das sollten auch gerade Sie nicht vergessen, Herr Abgeordneter Cap! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Nochmals: Warum dieses neue Projekt? Was ist dessen Vorteil? – Man kann das ja leidenschaftslos diskutieren. – Erster Vorteil: Zum ersten Mal sind Vertreter der Länder Niederösterreich, Steiermark und Oberösterreich – Stichwort „Summerauerbahn“ – an einem Strick ziehend zusammengesessen, und sie wollen etwas bewegen. Da will niemand etwas verhindern, sondern da will man gemeinsam etwas für den Standort Österreich, für das Dreieck Graz/Linz/Wien bewegen.
Es geht dabei auch um optimale Sicherheit, um optimale Wirtschaftlichkeit, denn wenn die ÖBB selbst sagen, dass die alte Ghega-Strecke eine Steigung von 25 Promille hat, das alte Projekt „Semmering neu“ eine Steigung von 11 Promille gehabt hätte, während die Koralmbahn eine Steigung von 6 Promille hat, also die Hälfte, dann ist klar: So