Es ist geradezu köstlich, Generaldirektor Pöchhacker von der Firma Porr gesinnungsmäßig meinem politischen Lager oder den früheren Abgeordneten der liberalen Partei Haselsteiner einer der beiden Koalitionsparteien zuordnen zu wollen. Das hat damit überhaupt nichts zu tun, sondern das ist ein ganz normaler Wettbewerb. Dabei geht es hart zu, das stimmt, und dabei sind die Regeln des Rechtsstaates einzuhalten.
Ich sehe derzeit das Projekt der Fußballeuropameisterschaft 2008 noch nicht gefährdet. (Abg. Bures: Noch nicht!) Dass Rechtsmittel ergriffen worden sind, ist noch kein Anlass, dass man insgesamt von einer Krise spricht. Ich möchte umgekehrt die Diskussion erleben, was gesagt werden würde, wenn ein Regierungschef sagen würde, es dürfen keine Rechtsmittel eingebracht werden. Das muss ich schon ganz offen einmal hier zur Diskussion stellen.
Denken Sie nur an die Diskussion rund um
das UVP-Gesetz, bei dem wir genau aus diesen Gründen Möglichkeiten zur
Erleichterung gemacht haben. – Sie haben übrigens dagegengestimmt, woran
ich nur nebenbei erinnern darf. (Abg. Mag. Wurm: Die Bürgerinteressen
sind mit Füßen getreten worden!)
Zur Auftraggeberfrage: Es ist völlig klar
und auch in den Ausschreibungsunterlagen nachzulesen – jeder Bewerber weiß
das –, dass die Stadt Klagenfurt Bauherr und Auftraggeber ist. Das steht
schwarz auf weiß in den Ausschreibungsunterlagen. Was Sie gemeint haben, war
die Bewerbung gegenüber der UEFA. Das ist aber bitte long ago und hat nichts
mit der Ausschreibung an sich zu tun. (Abg. Dr. Partik-Pablé –
in Richtung SPÖ –: Uninformiert wie immer!) Gegen diese
Ausschreibungsunterlagen sind übrigens keine Rechtsmittel ergriffen worden,
daher gilt dieses Faktum rechtsverbindlich. Der Bund ist wie auch das Land
Kärnten lediglich der Fördergeber. (Abg. Neudeck: Es ist direkt
ein Glück, dass die nicht regieren!)
Über Alternativprojekte jetzt zu reden, das
halte ich nicht für klug. Es wird Mitte Mai eine Entscheidung des Umweltsenats
in Kärnten geben, und dann wird weiter entschieden werden müssen. Wenn sich
das Projekt nicht entwickeln lässt, dann wird natürlich zeitgerecht gemeinsam
mit dem ÖFB über Alternativprojekte geredet werden müssen. – Ich danke
auch allen, die jetzt schon ihre Bereitschaft erklärt haben, jederzeit
einspringen zu können. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pilz.)
Zur Frage 18:
Wann die Ergebnisse der Bundesheerreform-Kommission vorliegen, ist keine Frage an mich. Aber der Verteidigungsminister sagt, dass noch vor dem Sommer damit zu rechnen ist. Bei den Budgetverhandlungen ist überdies außer Streit gestellt worden, dass die Erlöse aus den Liegenschaftsveräußerungen zu 100 Prozent dem Ministerium zugute kommen.
Die Frage 19 betraf eine Meinungsumfrage, die angeblich eine Krise bestätigt.
Herr Abgeordneter, ich halte mich nicht
sehr an Umfragen, wie Sie wissen, denn in Wirklichkeit ist eine gute Substanz
immer noch die beste Basis für eine gute Ausgangslage, für eine
Auseinandersetzung und Diskussion mit den Wählerinnen und Wählern. Aber
interessant sind andere Umfragen, die zum Beispiel der SPÖ mit 29 Prozent
eine sinkende Reformkompetenz und der ÖVP mit 36 Prozent eine steigende
Tendenz zuschreiben. (Abg. Brosz: Die Umfragewerte von
Ministerin Gehrer auch?)
Ich kümmere mich nicht um die Umfragen. Ich kümmere mich auch nicht um die Tagesschlagzeilen. Ich versuche, gute Politik für Österreich zu machen. Im Prinzip ist das Ergebnis nicht schlecht. Sie brauchen nur die internationale Presse zu lesen, die über Österreich in sehr schönen, fast schon hohen Tönen spricht. – Ich bin kein Sopran, auch kein Tenor, ich bin ein Bariton, daher: more down to earth. – Aber ich