Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 100. Sitzung / Seite 2

 

21.16.10Beginn der Sitzung: 21.16 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die 100. Sitzung des Nationalrates ist er­öffnet.

Als verhindert gemeldet ist Frau Abgeordnete Haidlmayr.

21.16.47Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Ge­schäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 2575/AB und 2576/AB.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Bautenausschuss:

Antrag 572/A (E) der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maklerprovisionen;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 568/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Studien über den Einsatz von "Erwachsenenmedikamenten" in der Kinder­heil­kunde,

Antrag 569/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Verbesserungen bei der Zulassung von Arzneimittelspezialitäten für Kinder und Jugendliche,

Antrag 570/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Prüfung bei der Neuzulassung von Arzneimittel für Kinder und Jugendliche;

Unterrichtsausschuss:

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz hinsichtlich des Schulwesens geändert wird (847 d.B.);

Verfassungsausschuss:

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird (832 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz – BGStG) erlassen wird und das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundesbehindertengesetz, das Bundes­sozialamtsgesetz, das Gleichbehandlungsgesetz, das Bundesgesetz über die Gleich-