re das Humankapital der Frauen in Österreich. Ich sage das so ökonomisch brutal. Ich komme jetzt gar nicht moralisch, ich komme nicht frauenpolitisch, und ich komme nicht mit den Grundrechten einer Frau auf Bildung und dem Recht auf Karriere, sondern ich sage: Wir vernichten hier das weibliche Humankapital in größtem Ausmaß! Warum? – Weil Frauen in Österreich – Gott sei Dank! – im Kindergarten, in der Schule und an den Universitäten sehr gut und in der Regel mit den Männern paritätisch vertreten sind.
Aber spätestens nach der Geburt des ersten Kindes, geschweige denn, wenn es mehrere sind, wird dieses Humankapital durch die fehlende Betreuungsmöglichkeit von Kindern im Vorschulalter und durch die fehlende Ganztagsbetreuung oder die fehlende ausreichende Existenz von Ganztagsschulen in Österreich abgeschrieben. Das ist seit Jahren bekannt!
Sie haben das Kindergeld eingeführt, das führt eine kurzfristige Verbesserung der Situation der Frau und eine gewisse Armutsabsicherung während der Zeit des Daheimbleibens herbei. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.) – Ja, das ist so. Doch nachher, Herr Kollege Scheibner, was ist nachher? Das ist Ihnen Wurscht? (Abg. Scheibner: Nein! Sie tun das alles so ab!) Das sind Milliarden an Volksvermögen, die hier jährlich verpulvert werden. Wir brauchen diese Betreuung im Vorschulalter und während der Schulzeit – doch die Bundesregierung schläft! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Verantwortlich dafür ist Bundesministerin Gehrer, Bundesminister Grasser und ... Ich habe gestern Abend, als ich mich mit dieser Rede beschäftigt habe, lange nachdenken müssen, wer eigentlich Frauenministerin in dieser Regierung ist. (Abg. Scheibner: Na, deshalb waren Sie nicht da!) Dann ist mir nur Minister Haupt eingefallen, und ich habe mir gedacht: Das kann nicht sein, Herr Kollege Haupt ist ja nicht mehr Minister! Es ist Ministerin Rauch-Kallat, habe ich mich aufklären lassen. (Abg. Riepl: Und der Bundeskanzler ist verantwortlich!) – Der Bundeskanzler ohnehin, natürlich! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Danke für den Hinweis, verehrte Kollegen! (Abg. Mag. Molterer: Der Bundeskanzler-Fanclub!)
Viertens: Für das Fehlen der Wachstumsabsicherung ist die Bundesregierung mit ihrer Ignoranz verantwortlich – und da ist zwischen Schwarz und Blau kein Unterschied, was das Wachstumspotential von Umwelttechnologien betrifft. Die EU 10, die neuen Beitrittsländer, haben alle steigende und anspruchsvollere Umweltstandards zu erfüllen. China, Indien, der ostasiatische Raum und der südostasiatische Raum werden alle mit steigenden Umweltproblemen konfrontiert und sind dabei, ihre Standards zu ändern. Sind das keine Marktchancen? Sind das keine neuen Märkte, die entstehen? Hat Österreich hier nicht einmal ein positives Image auf dem Weltmarkt gehabt (Abg. Dr. Stummvoll: Was heißt „gehabt“? Wieso „gehabt“? – Wir haben es!), was diese Dinge betrifft, egal, ob das jetzt Güter betrifft, ob das Dienstleistungen betrifft oder ob das den Verkauf von Know-how betrifft?
Was die Bundesregierung macht, Herr Kollege Stummvoll, ist (Abg. Dr. Stummvoll: Schuld ist immer der Bundeskanzler!): Bremsen beim Kyoto-Protokoll, verhindern, dass anspruchsvolle Ziele, von Maßnahmen ganz zu schweigen, in der Fortsetzung des Kyoto-Protokolls auf EU-Ebene festgelegt werden. Was die Bundesregierung macht, ist eine „Mickey-Mouse-ierung“ der Umweltverträglichkeitsprüfung. (Abg. Scheibner: Schon wieder das! Ich glaube, Sie haben gestern ...!) Das bringen Sie zustande. Sie bringen eine Verminderung der Förderung bei den erneuerbaren Energien zustande. Sie bringen es zustande, bei der Feinstaubvermeidung einfach Augen und Ohren zu schließen, die Nasen und die Lungen zu schließen. Bei der Bevölkerung bringen Sie allerdings nichts zustande. Das ist das Problem! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Was heißt: Die Nase und Lunge schließen? Was ist das? Wie wollen Sie die Nase und die Lunge schließen?)
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