Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 118

sagt das?) Ich setze auf die Autonomie der Schulen und auf die Selbständigkeit der Lehrer und Lehrerinnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Wir haben im Schulbereich 57 Millionen € mehr für unsere guten Gymnasien und berufsbildenden mittleren Schulen, weil dort mehr Schüler und Schülerinnen sind – der Trend zur Bildung hält an. Wir haben in den nächsten Budgets für die Pflichtschullehrer mehr Geld vorgesehen, weil die Funktion des Klassenvorstan­des abgegolten wird. Das macht insgesamt pro Jahr 10,15 Millionen € aus. Wir haben mehr vorgesehen für die jährlichen Förderstunden, nämlich 10 Millionen € – das sind etwa 400 Dienstposten. Es gibt mehr Geld für die Schulbudgets – wir haben das gesteigert –, und es stehen zusätzlich 54 Millionen € für die Verbesserung der Unter­richtsqualität zur Verfügung.

Das ist ein Angebot an die Schulen, an die Lehrer und Lehrerinnen, und ich bin über­zeugt davon, dass unsere Lehrer und Lehrerinnen mit großem Engagement diese Angebote für die Kinder, für die Jugendlichen nutzbar machen.

Ich möchte nun zum Universitätsbereich kommen. Herr Abgeordneter Grünewald hat sich etwas lächerlich gemacht über Bakkalaurea und Bakkalaureus. – Ich möchte schon erwähnen, dass von meinem Vorgänger, Herrn Minister Einem, dieses dreiglied­rige Studiensystem mit großer Euphorie eingeführt wurde, dass er da beim Bologna-Prozess ein Vorreiter war, dass er mit zwei anderen Ministern paktiert hat, dass wir sofort in dieses dreigliedrige System hineingehen. Und wir schätzen diese dreigliedrige Ausbildung!

Ich möchte schon festhalten, dass manche vielleicht die Entwicklungen der Zeit nicht ganz mitbekommen haben. Gestatten Sie mir daher, dass ich Ihnen erkläre, wie in Zukunft die Bundesmitarbeiter eingestuft sein werden. Es gibt nämlich ein neues Bun­desmitarbeitergesetz. Da gibt es nicht mehr A, B, C, D, E, sondern da ist jeder Posten im Bund nach seiner Wertigkeit, nach dem, was auf diesem zu leisten ist, festgehalten. Diese Anforderungen können dann Menschen erfüllen, die einen Bakkalaureus haben, oder solche, die einen Master haben, oder solche, die keinen haben – es kommt auf die Qualität des Einzelnen an, es gibt diese Abstufungen in A, B, C, D im neuen Bun­desmitarbeitergesetz nicht mehr. Diese ganze Einstufungsdiskussion ist also von ges­tern.

In der Wirtschaft spielt das überhaupt keine Rolle. All die Fachhochschüler, die wir für die Wirtschaft ausbilden, werden genommen, weil sie gut sind und weil sie etwas kön­nen.

Wir haben im Universitätsbereich ein Budget von rund 2 Milliarden €. Es gibt zusätz­liche Mittel für die Infrastruktur aus dem Forschungsbereich. Wir haben das Budget für die Fachhochschulen erhöht. Wir haben das Geld für die Forschungsinvestitionen extrem erhöht.

Meine Damen und Herren, natürlich, ich verstehe es, es könnte jeder immer mehr Geld brauchen. Jede Schule könnte sagen, ich möchte neuere Tafeln und neuere Ein­richtungen haben. Jede Universität kann sagen, ich möchte die neueste Einrichtung haben. Wir stellen 68 Millionen € für die Universitätsinfrastruktur zur Verfügung. Und wenn Sie jetzt kritisieren, dass in den nächsten zehn Jahren 600 Millionen € insgesamt für alle Universitäten für die gesamte Sanierung des Hausbestandes notwendig sind, dann frage ich mich: Was ist in den Jahren davor gemacht worden, was ist in den Jahren davor investiert worden? 60 Millionen € im Jahr für die Haussanierung aus­zugeben in einem dermaßen großen Bereich wie den Universitäten, das ist etwas völlig Normales, und Sie können sich darauf verlassen, dass wir diese Gelder für die Univer­sitäten auch zur Verfügung stellen werden.