Ich fasse zusammen: Der Bildungsbereich ist ein Schwerpunktbereich. Der Wissenschaftsbereich ist ein Schwerpunktbereich. Der Forschungsbereich ist ein Schwerpunktbereich. Wir stellen mehr Mittel dafür zur Verfügung. Der Kulturbereich ist ein wichtiger Bereich. Wer mit offenen Augen durch Wien geht, der sieht, wie viele Millionen an Steuergeldern in die Museen investiert wurden. Wir haben viel gemacht, es gibt noch viel zu tun. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.53
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter DDr. Niederwieser zu Wort gemeldet. Als lang gedienter Abgeordneter kennt Abgeordneter Niederwieser natürlich die Geschäftsordnung. Wir werden sehen, ob er sie auch anwendet. – Bitte.
15.53
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Die Frau Bundesministerin hat gesagt, es gebe diese Gruppen A, B, C, D und so weiter nicht mehr. (Abg. Mag. Molterer: In Zukunft nicht mehr!) Wir sollten uns daran gewöhnen, dass es ein neues Dienstrecht gibt. (Bundesministerin Gehrer: Ein neues Bundesmitarbeitergesetz!)
Ich stelle richtig: Das Beamten-Dienstrechtsgesetz ist natürlich weiterhin voll in Gültigkeit, so lange, bis dieses Haus es irgendwann einmal abschaffen wird. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesministerin Gehrer: Auslaufend!)
15.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Grünewald zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.54
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben behauptet, ich hätte mich über den Ausdruck „Bakkalaurea“ und „Bakkalaureus“ lächerlich gemacht (Bundesministerin Gehrer: Lustig!) oder lustig gemacht. – Wahr ist vielmehr, dass ich keinen der beiden Ausdrücke gebraucht habe.
Zweitens haben Sie behauptet, dass manche Leute die Zeichen der Zeit nicht verstanden haben, und zwar im Zusammenhang mit der ersten Behauptung. Ich schließe daraus, dass ich damit nicht gemeint sein konnte. (Beifall bei den Grünen.)
15.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Dr. Cap. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Herr Klubobmann, Sie sind am Wort.
15.55
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Ministerin Gehrer, wenn Sie hier schon Stilkritik machen: Ein bisserl haben Sie hier gegenüber Oppositionsabgeordneten eine Tonlage gehabt, als ob das so ungezogene Fragen wären und diese uninformierten Oppositionshascherln Sie ununterbrochen mit Kritik quälen würden. – Wenn man Minister ist, muss man das aushalten. (Bundesministerin Gehrer: Halte ich locker aus!) Die Kritik ist berechtigt, und wir werden sie so oft wiederholen, wie es eben notwendig ist. (Abg. Mag. Molterer: Die Kritik an der Opposition ist berechtigt!)
Sie haben dem Kollegen Niederwieser vorgeworfen, er bringe hier Klassenkampftöne herein. (Abg. Dr. Brinek: Das war ich, nicht die Frau Ministerin!) Ich möchte Ihnen kurz diesen einen Passus aus dem verfassungsrechtlichen Leitbild vorlesen, das die SPÖ mit Kardinal Schönborn und im Einvernehmen mit der Bischofskonferenz ausgearbeitet
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite