ten Budgetrede zum Budget 2005 nur zwei Zeilen für die Kultur aufgewendet, und in der jetzigen Budgetrede war sie ihm nur mehr ein Wort im Rahmen einer Aufzählung wert.
Ich hätte wahnsinnig gerne einmal, dass mir irgendjemand von der Bundesregierung, vielleicht Sie, Frau Ministerin, erklärt, was Sie überhaupt unter Kultur und unter Kulturpolitik verstehen. (Abg. Dr. Jarolim: Das wäre interessant einmal, genau!) Der Herr Staatssekretär hat heute vor einer Stunde von der Kulturpolitik seines Ressorts gesprochen. Also werden Sie sich doch einmal einig: Wer macht jetzt da überhaupt die Kulturpolitik? Was ist der Unterschied zwischen Kunst und Kultur bei Ihnen? (Abg. Dr. Jarolim: Und Gehrer!)
Ich kann Ihnen auch gerne helfen. Ich mache gerne ein kleines Seminar für Sie und erkläre Ihnen den Unterschied zwischen Kunst und Kultur. Auch über die Sinnhaftigkeit, die beiden Bereiche zusammenzuziehen und unter einem zu diskutieren, könnten wir einmal reden.
Sie, Frau Ministerin, sind ja in erster Linie für die Museen zuständig. (Abg. Dr. Jarolim: Passt auch!) Das ist natürlich ein sehr eingeschränkter Kulturbegriff, aber immerhin. Sie haben aber auch diese Verantwortung sukzessive abgegeben, Sie haben sie sich vom Hals geschafft, indem Sie die Museen in ihre Autonomie entlassen haben. Und jetzt schauen Sie sich – erste Reihe fußfrei – an, was da so passiert. Und was sehen sie: dass sich die Museen streiten! Da gibt es jede Woche einen anderen Skandal. (Abg. Mag. Molterer: Zinggl mag überall die Hand drauf haben! Mit Freiheit können die Grünen nie etwas anfangen!)
Da Sie von den Regierungsparteien alle miteinander so gerne von den internationalen Medien sprechen, die die Bundesregierung und angeblich vielleicht auch die Kulturpolitik so gerne loben: Schauen Sie sich diese Medien in den letzten Wochen einmal wirklich an, und zwar die internationalen! – Schauen Sie sich einmal die amerikanischen Medien an! (Abg. Mag. Molterer: Ich schau mir die Museen an, nicht die Medien! Gehen Sie in die Museen! Ich gehe oft in die Museen! – Abg. Dr. Sonnberger: Das ist toll, was dort gemacht wird!)
Herr Kollege Molterer, haben Sie vorige Woche den „Volkskrant“ gelesen? Das ist die entscheidende Zeitung in Amsterdam. Dort finden Sie eine ganze Seite zur Museumspolitik in Österreich und dazu, warum es gefährlich ist, einen Vermeer aus Österreich einzuladen – weil da möglicherweise Probleme entstehen könnten. (Abg. Mag. Molterer: Das, was Sie veranlasst haben, das müssen wir jetzt ...!)
Frau Kollegin Wolfmayr, wenn Sie davon reden, dass Österreichs Kunstschätze durch Skandale wenigstens berühmt werden, weil dann wenigstens alle wissen, dass wir Kunstschätze haben (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung der Abg. Wolfmayr –: Darauf brauchen Sie nicht stolz zu sein!), dann muss ich sagen: Teilweise haben wir diese Kunstschätze. Die „Saliera“ haben wir aber zum Beispiel nicht mehr. Die hätten wir gerne gehabt, aber wir sind bekannt dafür, dass bei uns manche Sachen auch verloren gehen oder verschwinden können. (Abg. Dr. Brinek: Bitte nicht so verkürzen!)
Diese Ausgliederung ist in Wirklichkeit ein strukturelles Problem. Es geht ja weniger um den Direktor Seipel – das übernimmt dann der Kollege Cap (Ah-Rufe und Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen) –, sondern es geht um ein strukturelles Problem, und zwar darum, dass diese Ausgliederung einfach nicht professionell genug vonstatten gegangen ist. (Abg. Dr. Brinek: Aber da war die SPÖ beteiligt! Die SPÖ war dabei!)
Diesen Mythos einer Begründung für die Ausgliederung, dass es sich dabei um einen wirtschaftlichen Vorteil für Österreich handle, können Sie jetzt wie eine buddhistische Gebetsmühle – om mani padme hum – immer wiederholen. Tatsache ist, dass diese
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