Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 125

Ausgliederung (Abg. Mag. Molterer: Zu einem tollen Erfolg geworden ist!) zu über­haupt keinen Einsparungen geführt hat – im Unterschied zum Beispiel zu den Bundes­theatern, wo tatsächlich die Ausgaben gedeckelt sind. (Abg. Dr. Sonnberger: Kennen Sie die Besucherzahlen?)

Wenn Sie sich aber ansehen, wie das bei den Bundesmuseen ausschaut, werden Sie merken: Da gibt es eine Überraschung, denn von Deckelung ist da überhaupt keine Rede. Man kann jetzt in die Zeit vor der Ausgliederung zurückschauen: Da ist seither eine 30-prozentige Steigerung der Kosten der Bundesmuseen zu verzeichnen. Aber wir können auch sagen, das war damals eine andere Sache; da müssen wir dieses dazurechnen und anderes abziehen. Wir können uns aber auch ansehen, wie es seit dem Jahre 2002 aussieht, seitdem die Vollrechtsfähigkeit in Kraft getreten ist.

Da sehen wir, dass im Jahre 2002 noch 120 Millionen € für die Bundesmuseen ausge­geben wurden, und jetzt, im Voranschlag für 2006, werden es 127 Millionen € sein. (Abg. Mag. Molterer: Wie ist die Besucherentwicklung?)

Natürlich könnten wir sagen, 7 Millionen € sind eine Kleinigkeit. – Aber das sind 100 Millionen Schilling!

Aber letzten Endes geht es darum, dass Jahr für Jahr mehr für die Museen ausgege­ben wird. (Abg. Dr. Sonnberger: Wie schaut es mit der Besucherentwicklung aus?) – Ja, die Besucherzahlen können Sie sich auch anschauen, die sinken nämlich auch. (Abg. Dr. Sonnberger: Die sind gut!) – Ja, die sind „sehr gut“: Im Kunsthistorischen Museum sind sie radikal zurückgegangen! (Abg. Dr. Sonnberger: Die werden heuer wieder gewaltig steigen!)

Es kommen aber noch weitere Beträge dazu, weil Staatssekretär Morak nämlich auch Geld für die Bundesmuseen ausgibt. Das müssen Sie sich einfach einmal anschau­en! – Das ist nicht wirklich Kostenwahrheit! (Abg. Dr. Sonnberger: Wie schaut es mit den Eigenmitteln aus? Sponsoring?)

Dann kommen noch solche Dinge dazu wie Sicherheitsvorkehrungen. Für Sicherheits­vorkehrungen gibt es 2005 – so hat es geheißen – 5 Millionen €, und im Jahr 2006 auch noch einmal 5 Millionen €.

Frau Bundesministerin, im Voranschlag 2005 habe ich sie nicht gefunden, diese 5 Mil­lionen, dafür sind jetzt 10 Millionen drinnen. Das wäre nicht so schlimm, nur müsste man sich dann halt einmal genauer anschauen, wie das tituliert ist: nämlich 5 Millio­nen € tatsächlich für die Sicherheitsvorkehrungen und andere 5 Millionen € eigenarti­gerweise für nutzerspezifische Einrichtungen.

Ich würde wetten, dass diese 5 Millionen für nutzerspezifische Einrichtungen wahr­scheinlich wiederum eine Aufstockung der Basisabgeltung für das Kunsthistorische Museum sind und dafür ausgegeben werden.

Und dann kommen Sie mit Evaluierungsstudien, die Sie vorlegen, und erheitern damit nicht nur die Gemüter der Opposition, sondern auch sämtliche österreichische Medien.

Ich frage mich hie und da schon, wie lange wir mit dieser Ausgliederungspolitik leben müssen und ob da nicht schon dringend reformiert werden müsste. Und ich frage mich auch, ob dieses ständige Bestätigen eines Erfolges nicht der FPÖ-Politik ähnelt, die dauernd davon spricht, dass es keine Krise in ihrer Partei gibt.

Natürlich wissen wir, dass mit dem Geld, das für die Museen ausgegeben wird, irgend­etwas gemacht wird. – No na!, kann ich nur sagen. 127 Millionen € – da kann man ja nicht sagen, es wird nichts gemacht. (Abg. Mag. Molterer: Also ist jetzt doch etwas gut?) Das wäre ja noch schöner, wenn all diese Gelder nicht ab und zu für Aus­stellungen ausgegeben würden, sondern alles nur in Banketten, halben Kälbern und