Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 126

Sektkorken aufgehen würde. – Das wäre ja wohl wirklich eigenartig. (Abg. Dr. Brinek: Wovon sprechen Sie? Ich erinnere an die Feste der Frau Stadträtin Pasterk!)

Aber eines kann man sagen: Die Kosten-Nutzen-Rechnung in der Museumspolitik zeigt deutlich: Viel schlechter kann man Museumspolitik nicht betreiben als Sie, Frau Minis­terin, seitdem Sie die Möglichkeit dazu bekommen haben. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Grottenschlechte Kulturrede! – Abg. Dr. Jarolim: ... exemplarisch! – Abg. Mag. Molterer: Jarolim hat Recht! Die Rede war exemplarisch schlecht!)

16.15

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Ach­leitner. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

16.16.06

Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Hohes Haus! Von den sehr amüsanten „Hasen-Geschichten“ des Herrn Dr. Cap wende ich mich jetzt wieder einem Schwerpunktthema der schwarz-blauen Regierung zu, nämlich dem Thema Forschung, Entwicklung und Wissenschaft.

Kollege Broukal misst ja die Schwerpunkte der Regierung an den Seiten, die irgendwo in den Budgets dargestellt sind. Sie haben zuerst von einer halben Seite gesprochen. Ich weiß nicht, es gibt da so Beilagen, die umfassen mehr als elf Seiten, aber die sind natürlich mühsam zu lesen. Dort stehen jedoch all die Zahlen, die sehr eindeutig und klar aufzeigen, wie viel Budget und wie viel an finanziellen Mitteln gerade im Bereich Forschung, Entwicklung und Wissenschaft von dieser Regierung ausgegeben wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Broukal: Ich habe von der Budgetrede gesprochen, falls Sie zugehört haben, und da ist es eine halbe Seite!)

Dann lesen Sie sich einmal die Zahlen durch, dann sehen Sie es schwarz auf weiß und dann sehen Sie sicher besser, welche finanziellen Aufwendungen es gerade in diesem Bereich gibt. Sie sollten auch nicht ständig die Universitäten krankjammern, denn das ist ganz einfach nicht gerechtfertigt.

Eines ist schon klar: Es ist für die Universitäten nicht so einfach, dass sie durch diese notwendigen Reformen und durch die durchgeführten Strukturänderungen ein Glo­balbudget selbstverantwortlich verwalten müssen. – Es stellt das in jedem Betrieb, in dem Strukturänderungen durchgeführt werden, einen Aufwand dar, und Änderungen können nicht ohne Anstrengungen herbeiführt werden. Genau das müssen jetzt die Universitäten tun! Es wäre viel einfacher, wenn man nur auf einen Geldregen vom Ministerium warten könnte. Aber Sie werden sehen, dass diese Mittel effizienter einge­setzt werden.

Kollegin Brinek hat ja heute schon eine Zahl genannt, inwieweit man einiges an finan­ziellen Mitteln durch effiziente Strukturreformen einsparen kann.

Welche Einsparungen und welche Akzente gesetzt werden, ist in einem Kommentar im „Standard“ im März angegeben, und zwar von Hochschulprofessor Gerhard Botz, der ja sicher nicht als regierungsfreundlich eingestuft werden kann. Er gibt selbst als posi­tive Aspekte des Universitätsgesetzes die Beschleunigung der Abläufe bei Berufungen, bei Mittelvergabe und auch bei den Postenbesetzungen an.

Auch im Forschungsbereich hat Professor Botz Verbesserungen genannt, und zwar durch die Individualisierung der Drittmittelverwaltung und durch die Schaffung von Ein­stiegspositionen für qualifizierte Doktoranden und Post-Doc-Bewerber. Das ist eine Beseitigung von Defiziten, die schon vor Jahren hätte geschehen sollen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)