interessiert, wie Sie sich hier, in diesem Haus, als Klub verhalten. Das ist entscheidend und das interessiert mich natürlich auch bei meinem Partner. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Cap interessiert sich für die Finanzen der Freiheitlichen Partei, hat sich aber offenbar in den letzten Jahren nie für die Finanzen der eigenen Partei interessiert. Was herausgekommen ist, wissen wir. (Abg. Dr. Wittmann: Das ist aber sehr schwach!) Sie haben sich auch nie dafür interessiert, wie sich die Finanzen des Landes entwickeln. Als Klubobmann der SPÖ sollten Sie das Wort „Finanzen“ besser nicht in den Mund nehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist gut!)
Meine Damen und Herren, ich möchte zu dem für dieses Land so wichtigen Kapitel Wirtschaft und Arbeit kommen. Wir brauchen Wachstum in diesem Land, um die Zukunftsinvestitionen finanzieren zu können. Wir brauchen Wachstum, um die sozialen Sicherungssysteme in diesem Land finanzieren zu können. (Abg. Dr. Cap: Om!) Die internationale Entwicklung ist, was die Konjunktur anbelangt, wahrlich nicht berauschend. Österreichs Entwicklung ist eindeutig besser als die internationale Entwicklung.
Wir liegen mit
unserem Wirtschaftswachstum über dem Schnitt der Euro-Zone. Die Prognose der EU
hat das gerade wieder bestätigt. Wir liegen mit unserer Arbeitslosenrate bei
der Hälfte jener, die in der Eurozone vorherrscht. Wir sind an
der dritten Stelle, was das Beschäftigungsniveau in der EU anbelangt. Bezüglich
der Jugendarbeitslosigkeit, die gerade von der Kollegin von der SPÖ (Bundesminister Dr. Bartenstein: Bures! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Nicht einmal den Namen merkt man sich von
ihr! So unbedeutend ist die Frau Bures!), von der Frau Kollegin Bures – Entschuldigung –,
angesprochen worden ist: Sie negieren völlig, dass wir in Europa auf dem ersten
Platz bei der Jugendbeschäftigung liegen! Wir können offenbar am besten in ganz
Europa mit diesem Phänomen und mit diesem vorhandenen Problem umgehen. Das negieren
Sie völlig!
Sie negieren weiters, dass wir seit dem Jahr 2002 eine positive
Handelsbilanz haben, was es über Jahrzehnte nicht gegeben hat! Sie negieren,
dass wir seit dem Jahr 1999 70 000 Unternehmer mehr in diesem
Land haben. Das kommt alles nicht von ungefähr! Das ist zunächst das Resultat
tüchtiger Unternehmer und tüchtiger Arbeitnehmer in diesem Land. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Es ist aber auch das Verdienst der Politik der
letzten Jahre, in der gerade dem Thema Wirtschaft, Rahmenbedingungen der
Wirtschaft und durch diese verbesserten Rahmenbedingungen auch der Schaffung
von Arbeitsplätzen ganz besonderes Augenmerk geschenkt wurde. (Beifall bei
der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Reheis.)
Wir sollen uns aber nicht zufrieden zurücklehnen. Wir haben einiges
bewegen können. Das hat uns auf jenen Platz in Europa gebracht, auf dem wir
stehen und den ich gerade geschildert habe. Es gibt weiters viel zu tun! Wir
müssen weitere Entlastungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer in diesem Land
schaffen. Nur das stimuliert auch die Wirtschaftsleistungen in diesem Land. Wir
müssen Wachstumsbremsen abbauen. Das Budget, das uns vorliegt, geht genau in
die richtige Richtung. (Abg. Dr. Niederwieser: Der Mainoni sieht das anders!) Es steigert die Ausgaben für
Forschung und Entwicklung mit einer Sonderoffensive für die Forschung. Es
steigert den Einsatz für den Klimaschutz. Alle, die mit Umweltpolitik zu tun
haben, wissen, welche Impulse das für die Wirtschaft geben kann. Wir steigern
die Investitionen in die Infrastruktur.