11.36
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hoher Ausschuss! Man muss von Glück reden, wer gerade den Vorsitz führt hier im Nationalrat, denn das wäre sonst wieder ein Ordnungsruf gewesen. – So viel zur Gleichbehandlung im Parlament.
Zum Thema Tourismus: Es mutet an einem Tag wie heute etwas sonderbar an, wenn man so tut, als ob das business as usual wäre. Man muss ja beim Tourismus sagen, dass es hier ähnlich ist wie bei der Regierung insgesamt, wie Kollege Kogler beim letzten Mal gesagt hat: Es ist ja eher so, dass der Tourismus trotz der Politik dieser Regierung funktioniert und nicht wegen der Politik dieser Regierung. (Beifall bei den Grünen.)
Gestern war ein Interview mit dem Chef der„Österreich Werbung, Oberascher, zur Wintersaison, der berichtet hat, dass sich die Saison doch noch ganz gut entwickelt hat und womöglich sogar mit einem leichten Plus enden wird. Er hat allerdings ein bisschen beklagt – das fand ich sonderbar –, dass kein anderes Unternehmen und keine andere Branche so mit monatlichen Zahlen und Prognosen gequält würde wie die Tourismusbranche. Da weiß man dann nicht, will er weniger Transparenz oder weniger genaue Zahlen oder keine Debatten, oder was soll das für ein Gejammer sein? Oder vielleicht bezieht er sich auch darauf, dass Tourismusminister Bartenstein die Zahlen und Daten ohnedies nicht behandelt, weil der Tourismusbericht 2003 ja noch immer nicht im Ausschuss war und erst jetzt im April in den Ausschuss kommt. Das heißt, wir haben dann einen „brandneuen“ Bericht im Ausschuss zu debattieren. Ich weiß gar nicht, was wir damit anfangen sollen.
Wahrscheinlich wird er sowieso wie alles in der ÖVP-Regierung im Ausschuss enderledigt und ist nur gut für die Schublade. Ich weiß nicht, wie es den Beamten, die das ja erarbeiten, damit geht; diese wollen vielleicht auch einmal ein bisschen eine positive Rückmeldung bekommen, aber nicht für eine zwei Jahre abgehangene Arbeit. (Beifall bei den Grünen.)
Herr Minister Bartenstein verweist immer mit besonderer Larmoyanz – darf man das Wort verwenden?; ist ohnedies egal, das Wort darf man offensichtlich sagen – und besonders freudig darauf, wie die Situation in Deutschland ausschaut und dass ja auch der österreichische Tourismus darunter leidet, dass weniger deutsche Gäste kommen. Herr Oberascher, Chef der Österreich Werbung, beklagt hingegen, dass es eine Abhängigkeit vom deutschen Markt gäbe, und sagt, dass er sehr froh sei, dass da eine Trendumkehr stattgefunden habe und dass neue Gäste auch im Wintertourismus nach Österreich kämen, was besonders erfreulich sei. – Er scheint da im Gegensatz zu seinem Minister zu denken.
Wir haben auch angefragt – das sind immer besonders interessante Antworten aus dem Tourismusbereich, wenn man dort anfragt, nämlich so kurz und bündig, dass es schon fast keine Antwort mehr ist –, wir haben gefragt nach tourismuspolitischen Aktivitäten im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft. Darauf kam eine knappe Antwort: Im März 2006 ist die Abhaltung einer Tourismusministerkonferenz in Wien geplant. – Wir haben aber eigentlich gar keinen Tourismusminister und keine -ministerin – hoffentlich dann schon wieder, das wäre nämlich, glaube ich, ganz angemessen angesichts eines Wirtschaftsbereichs, der eine so hohe Wertschöpfung für unser Land bringt.
Die Bedeckung, schreibt der Herr Minister dazu – das ist auch so ein Spezifikum seines Ressorts –, erfolgt durch Umschichtungen innerhalb des Ressortbudgets. Also man kann da nie Zahlen finden. Das war auch schon so bei den Zahlen für die EXPO 2005. Da war ein Platzhalteransatz von 1 000 € im letzten Jahr. Den Zeitungen