Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 53

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Aber Sepp Rieder, nicht faul – er kennt da nichts! –, geht her und erklärt, welche Betriebe da jetzt nach Wien gekommen sind. Und ich lade Sie ein, sich das auf der Zunge zergehen zu lassen: Zum Beispiel hat er uns erklärt, dass die Firma TissueMed Biosciences GmbH & Co KEG nach Wien kommt. (Zwischenruf der Abg. Mag. Lapp.) – Die Firma, liebe Frau Kollegin, gibt es weder im Telefonbuch noch hat sie eine Home­page, die kennt keiner. – Erster Fall.

Der zweite Fall: Sepp Rieder jubelt, dass die Firma Blaschke Wehrtechnik AG nach Wien kommt. – Wir gehen der Sache nach, wir schauen uns das an. Die Firma Blaschke hat einen Produktionsbetrieb in Großgerungs. Wahrscheinlich kommen vier Arbeitsplätze nach Wien, wobei aber die Stellenbewerbung für diese vier Arbeitsplätze über das Arbeitsmarktservice in Zwettl läuft. Na ja, jetzt denkt man sich, hat er zweimal Pech gehabt, kann ja passieren!

Also die dritte Firma: Da gibt es die Firma Kuert Information Management GmbH, eine Firma aus Ungarn, die sich mit Datensicherung beschäftigt. (Zwischenruf der Abg. Mag. Lapp.) – Liebe Frau Kollegin, Sepp Rieder hat das bejubelt. Es schafft vier Arbeitsplätze. Jetzt könnten wir noch weitergehen, aber ich will Sie da ja nicht fadi­sieren.

Da gibt es die Firma Eucodis Forschungs- und Entwicklungs GmbH, die sitzt schwer­punktmäßig in Paris, wird aber vermutlich Ende 2005  20 Arbeitsplätze bieten.

Was Sepp Rieder nicht macht, muss man ja auch einmal sagen. Da gibt es die Firma MAN. Die Firma MAN schafft 250 Arbeitsplätze in Wien. Dass das im Zusammenhang steht mit dem Eurofighter und den Kompensationsgeschäften, die Bartenstein und Schüssel verhandelt haben, das sagt er wieder nicht. (Beifall bei der ÖVP.) Da vermisse ich ein wenig die wirtschaftspolitische Kompetenz.

Lassen Sie mich noch abschließend sagen: Wenn Sepp Rieder davon spricht, dass Hutchinson 3G nach Wien gekommen ist und ein Investitionsvolumen von 1,3 Milliar­den € auslöst, dann muss man ihm sagen, das ist österreichweit zu sehen. (Zwischen­ruf des Abg. Reheis.) Außerdem sind die 2003 gekommen, er hat sie aber für 2003 und sicherheitshalber auch noch einmal für 2004 in die Bilanz genommen.

Jubelmeldungen in beginnenden Wahlkämpfen sind ja verständlich. Meine Kritik an dem Ganzen ist: Diese Meldungen sollten aber auch halten! Sie sollten recherchierbar sein und dann tatsächlich halten. (Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)

Und ich sage Ihnen noch etwas: Die Kritik an der Arbeits- und Wirtschaftspolitik Ihrer Partei in Wien liegt darin, dass man in den letzten Jahren vergessen hat, Sachgüter pro­duzierende Betriebe herzuholen, irgendwelche Handelsgeschichten. Und jetzt wundert man sich, dass wir keine Lehrplätze mehr haben. Herr Kollege Verzetnitsch beklagt ja auch mit Recht immer wieder die Probleme bei den Lehrstellen. Aber wir haben ja keine Betriebe mehr auf Grund der Betriebsansiedlungspolitik, die Herr Rieder und seine Freunde machen! Das ist die eigentliche Sauerei an der Betriebs­ansiedlungspolitik in Wien! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Maier, ich ersuche Sie, das Wort „Sauerei“ zurückzunehmen!

 


Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (fortsetzend): Ich bedauere das und nehme das zurück. Ich meine, dass es wirklich ein Fehler ist, wie hier vorgegangen wird. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

11.36


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


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