angekommen. Bei den Maßnahmen quer durch zur Frauenbeschäftigung und so weiter kommt immer wieder die Vergangenheit.
Frau Ministerin Rauch-Kallat, sind Sie persönlich irgendwo in einer Zeitschleife hängen geblieben, dass Ihnen nur vergangene Antworten einfallen? Oder ist es tatsächlich so, dass Sie für die Zukunft gar nichts mehr planen und daher auch nichts beantworten können? – Was zwar angesichts der Ereignisse von gestern und heute durchaus plausibel wäre, ja fast schon vernünftig wäre: in Schwarz-Orange erst gar nichts mehr für 2005 oder 2006 zu planen, aber doch zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung noch nicht vorhersehbar war.
Also ich kann nur schlussfolgern oder mutmaßen, dass ganz offensichtlich die Zeitperspektive Zukunft für die Frauenministerin in Österreich nicht existiert und sie sich auf den Errungenschaften der Vergangenheit – oder auch den Defiziten der Vergangenheit – ganz gemütlich breit macht. Das halte ich für viel zu wenig für die Frauenpolitik in Österreich. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Scharer.)
Ganz spannend war auch ein Zeitaspekt, der
heute Vormittag bei einer Rede der Kollegin Steibl zum Ausdruck gekommen ist,
nämlich die politische Kategorie „im Nachhinein die Zukunft erkannt“. Sie haben
heute – in meinen Augen war es, glaube ich, das erste Mal, dass eine
Abgeordnete der Regierungsparteien das so deutlich am Rednerpult gesagt
hat – zugegeben, dass natürlich die Pensionsreform für die Frauen mit ihrem
hohen Anteil an Teilzeitbeschäftigung Nachteile bringt. (Abg. Steibl: So stimmt das
nicht! So stimmt das nicht! Ich habe gesagt ...!)
Das heißt, zumindest im Nachhinein sinngemäß – und wir können Ihnen das gerne aus dem Protokoll heraussuchen –, dass Sie sagen, natürlich bringt die Teilzeit den Frauen in der Pension dann Nachteile, nämlich gerade mit der jetzigen Pensionsreform, weil man da alle Teilzeitphasen genauso mit einrechnen muss.
Aber de facto kann ich daraus ableiten, dass Sie zumindest im Nachhinein, nämlich nach Beschluss der Pensionsreform, erkennen, dass daraus Nachteile für die Frauen entstehen (Zwischenruf der Abg. Höllerer), nämlich für jene, die einen Teil ihres Arbeitslebens teilzeitbeschäftigt arbeiten und jetzt diese Teilzeitbeschäftigung für die Pensionsanrechnung brauchen.
Frau Abgeordnete Höllerer, wenn Sie auf die Männer hinweisen, darf ich Ihnen sagen: Vielleicht sollten Sie sich einmal anschauen, wie die Statistik der Teilzeitbeschäftigung von Männern im Vergleich zur Teilzeitbeschäftigung von Frauen ausschaut, und vor allem die Einkommensebenen. Guten Morgen in der Realität der teilzeitbeschäftigten Frauen!, kann ich Ihnen nur wünschen.
Als zweiter Punkt zur Ministerin und ihrem Selbstverständnis. Ich meine ja, dass Frauenministerin immer eine doch außergewöhnliche Rolle in einer Regierung ist, weil es darum geht, eine zusätzliche Perspektive in die eingespielten Regierungsaktivitäten einzubringen und – zumindest wie das frühere Frauenministerinnen definiert haben – die Anliegen einer engagierten Frauenbewegung, Frauenorganisationsszene zu unterstützen, aufzugreifen und dort, wo machbar, umzusetzen, damit es generell zu einer besseren Situation für Frauen in Österreich kommt. – Das war zumindest bislang das Selbstverständnis von Frauenministerinnen.
Jedenfalls würde man sich erwarten, selbst wenn man diesen engen Bezug zur Frauenbewegung nicht hat, dass sich eine Frauenministerin wortstark und kämpferisch, im Sinne von kämpfen für etwas, für die Anliegen von Frauen stark macht – und nicht, dass sie halt ein bisschen lustlos ihr zusätzliches Ressort der Frauenpolitik, das sie auch innehat, irgendwie mit abdient. (Abg. Grillitsch: Na geh!) Das, was ich bei Ihnen vermisse, Frau Ministerin, ist auch nur ein Funke eines Engagements – von