wäre auch einem SPÖ-Bundeskanzler freigestanden, mehr Frauen in eine Regierung zu berufen. Diese Regierung hat es getan! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Die Zeit der Quoten-Frauen ist vorbei, meine Damen und Herren. Das ist gelebte Frauenpolitik. Das ist gelebte Frauenpolitik, Frauen auch in wichtige Positionen zu bringen.
Meine Redezeit ist um. (Oje-Rufe bei der SPÖ und den Grünen.) Ich denke, die Zahlen zum Budget kennen Sie. Es sichert, dass die Frauenaktivitäten auch in der nächsten Zeit gut über die Bühne gehen.
Ich möchte mich aber doch noch sehr
herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium bedanken,
bei der Frau Ministerin und bei allen, die draußen in den
Frauenberatungsstellen und Frauenberatungseinrichtungen arbeiten. – Danke
schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
13.47
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. – Bitte.
13.47
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte noch anwesende Damen und Herren! Frau Kollegin Scheucher-Pichler, ich glaube, Sie und mich verbindet im Wesentlichen gerade die Tatsache, dass wir beide zwei X-Chromosomen haben. Daraus eine Ähnlichkeit der politischen Ziele abzuleiten, wäre gewagt. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Damit auch ein kleiner Exkurs: Diese Appelle an den Schulterschluss von konservativen Frauen zu feministisch orientierten Frauen sind ja in Wirklichkeit immer ein Appell: Bitte klatscht doch der konservativen Politik, die wir machen, endlich Beifall! – Es wird Sie ja nicht wundern, dass dieser Beifall nicht kommen kann. Ich erwarte mir ja auch nicht von Ihnen – denn Sie haben sich ja hier eindeutig genug und häufig genug als konservative Politikerin deklariert –, dass Sie den politischen Zielen, die ich gemeinsam mit meinen grünen Kolleginnen und Kollegen vertrete, sofort zulaufen. Leider unterbleibt das. Es wäre ja schön, aber das würde ich nicht an der Frage des Geschlechts festmachen, dass Sie das jetzt tun oder nicht tun müssen.
Aber eigentlich wollte ich ja erstens zur Frauenministerin und der Frage der Zeit etwas sagen, zweitens zur Frauenministerin und der Frage des Selbstverständnisses und drittens zur Regierung und den Frauen ganz allgemein.
Die Frauenministerin hat ein echtes Problem mit dem Thema Zeit, kommt mir vor. Vielleicht mag es ja in gewissen Kreisen ein Wert in sich sein, der Zeitlosigkeit zu huldigen, aber, Frau Ministerin, wenn Sie in Anfragebeantwortungen zwischen Vergangenheit und Zukunft nicht unterscheiden können, haben wir ein ernstes politisches Problem in diesem Land. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wenn ich Sie frage: Was werden Sie tun – grammatikalische und politische Kategorie Zukunft –, um zum Beispiel die Arbeitslosigkeit bei Frauen zu senken?, und Sie antworten mir, was die Arbeitslosigkeit von Frauen in der Vergangenheit war – Vergangenheit: politische und grammatikalische Konstruktion –, dann ist das glatt danebengegangen.
Ich könnte jetzt mehrere Anfragen aufzählen, wo das immer wieder vorkommt: Zur Erwerbsquote und zur Frage: Was werden Sie tun, um diese zu heben? erklären Sie mir, was eine Erwerbsquote ist. Damit sind wir zumindest schon in der Gegenwart