gehandhabt wurden, erkennt man, dass wir hier
einen sehr vernünftigen österreichischen Weg gegangen sind: Nicht strafen,
sondern helfen. Keinen Krieg zwischen Raucherinnen und
Nichtraucherinnen. – Ich verwende jetzt ganz bewusst nur die weibliche
Form, Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek; die Herren mögen es mir verzeihen, aber
um Zeit zu sparen, bringe ich das ein, was der Herr Finanzminister in Ihren
Augen vielleicht verabsäumt hat.
Wir haben auch
unzählige Initiativen im Rahmen der Gesundheitsförderung gesetzt – von
Initiativen innerhalb des Mutter-Kind-Passes bis hin zu solchen im hohen Alter!
Wir versuchen vor allem innerhalb des Kindergartens und der Schule, Gesundheitsförderung
in die Köpfe der Kinder zu bringen, und zwar umfassende Gesundheitsförderung –
von der Ernährung und Bewegung über Stressvermeidung und Unfallverhütung bis
hin zur klassischen medizinischen Vorsorge. Wir haben soeben an alle achten
Schulstufen in einer Auflage von knapp 90 000 Stück den
Jugendgesundheitspass übermittelt, in der Hoffnung, dass das auch von den
Lehrerinnen und Lehrern entsprechend genutzt wird, um in Projekttagen,
Projektstunden und Projektwochen über Gesundheitsthemen zu sprechen.
Wir haben die
„Vorsorgeuntersuchung neu“ gestaltet, die ab 1. Juli allen Österreicherinnen
und Österreichern erstmals geschlechtsspezifisch und altersspezifisch differenziert
zur Verfügung stehen wird – ein notwendiger Relaunch nach 30 Jahren
Erfahrung mit der Vorsorgeuntersuchung.
Wir hoffen natürlich sehr, dass wir diese Vorsorgeuntersuchung auch entsprechend bewerben können, damit wir tatsächlich die Zahl der teilnehmenden Versicherten erhöhen können, und gleichzeitig auch durch ein Call- und Recallsystem die Regelmäßigkeit gewährleisten können.
Wir haben auch in der Finanzierung für einiges gesorgt. Erstmals haben zum Beispiel die Sozialversicherungen aus den Mitteln des Finanzausgleichs Geld bekommen, 120 Millionen € – oder werden es bekommen. Davon haben wir ein Viertel für diese Vorsorgeuntersuchungen, also für Gesundheitsförderungsmaßnahmen, reserviert.
Wir haben auch im Bereich der Sozialversicherungen einige Finanzierungsmaßnahmen getroffen. Wir müssen jetzt noch mit dem Ausgleichsfonds neu die restlichen Maßnahmen setzen. Aber auch hier können Sie zuversichtlich sein, dass sie rechtzeitig passieren werden.
Ich darf Ihnen, auch wenn Sie es nicht gerne hören wollen, einen Erfolg einer Finanzierungsmaßnahme aus dem Jahr 2003 nennen, nämlich des Arzneimittelpakets. Sie werden sich vielleicht noch erinnern: Die Kostensteigerungen in den Jahren bis 2003 lagen zwischen 6 Prozent und 13 Prozent. Wir hatten Prognosen von 7 bis 9 Prozent jährlich und haben uns mit dem Arzneimittelpaket, einem umfassenden Paket, vorgenommen, die Kostensteigerungen auf 3 bis 4 Prozent zu reduzieren.
Ich darf Ihnen in der Zwischenzeit einen Erfolg melden. Im Vollzug des Jahres 2004, also bereits im ersten Jahr, konnten wir die Kostensteigerungen unter dem Soll halten. Sie betrugen nämlich nicht 3 bis 4 Prozent, sondern 2,3 Prozent, wenn Sie die von den Pharmafirmen geleisteten Sonderrabatte dazunehmen.
Lassen Sie mich einen ganz kleinen Vergleich aus dem jeweils ersten Quartal bringen! Wir haben nämlich auch schon die Zahlen für das erste Quartal 2005, weil wir natürlich vorsichtig sein müssen, dass die Kosten heuer nicht in die Höhe schnellen. Erfahrungsgemäß ist es so, dass die Kostensteigerungen, wenn sie einmal sehr niedrig waren, dann in die Höhe schnellen.
Im Jahr 2003 betrugen die Kostensteigerungen im ersten Quartal plus 8,6 Prozent, im ersten Quartal 2004 plus 2,3 Prozent und im ersten Quartal 2005 minus 1 Prozent. Und